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# taz.de -- 1. MAI: Rechte in der Sackgasse
> Neonazi-Demo in Prenzlauer Berg muss nach wenigen hundert Metern
> umkehren. 10.000 Gegendemonstranten. Rechter Auflauf auf dem Kudamm.
Bild: Protest gegen Rechtsextreme - hier auf einer Gewerkschaftsdemo.
Um halb sechs war es so weit: "Nazidemo für beendet erklärt - voller Erfolg
für GegendemonstrantInnen" twitterte das Infobüro, bei dem die
Blockadeinformationen zusammenliefen. Wer sich jetzt noch sitzend auf dem
Asphalt befand, durfte Isomatte und Thermosflasche wieder einpacken - und
zur nächsten Demo nach Kreuzberg fahren.
Rund 10.000 Menschen haben am Samstag den geplanten Aufmarsch von
Rechtsextremisten in Prenzlauer Berg zumindest weitgehend verhindert.
Ursprünglich wollten die rechten Demonstranten vom S-Bahnhof Bornholmer
Straße nach Osten in Richtung Landsberger Allee laufen. Endpunkt war jedoch
nach knapp drei Stunden Stehens und rund anderthalb Stunden schrittweisen
Vorankommens bereits an der Bornholmer Straße Ecke Schönhauser Allee, wo
der Zug umkehrte. Zu der vom stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD
Sebastian Schmidtke angemeldeten Veranstaltung kamen statt der ursprünglich
angenommenen bis zu 3.000 Demonstranten nach Polizeiangaben lediglich rund
700 Teilnehmer.
Während die Polizei ein "Kooperationsgespräch" als Anstoß für den Abbruch
der Demonstration anführte, gab Anmelder Schmidtke an, die Veranstaltung
aus eigenem Entschluss vorzeitig beendet zu haben. Das Bündnis, das zur
Blockade des Neonazi-Aufmarsches aufrief, nannte als Grund hingegen das
zivilgesellschaftliche Engagement: "Trotz der schwierigen Ausgangslage, der
kurzen Zeit, die wir für die Mobilisierung hatten, und der unbekannten
Route konnten wir den Aufmarsch stoppen", sagte Sprecher Kim Böhmer. An
einer Blockade beteiligten sich auch mehrere Politiker, darunter
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). Zu den Protesten hatten
Antifa-Gruppierungen, Parteien und Gewerkschaften aufgerufen.
Ein Teil der rechtsextremen Demonstranten schaffte es gar nicht bis zur
Bornholmer Straße. Nach Polizeiangaben stiegen gegen 13 Uhr 10 exakt 286
Neonazis am S-Bahnhof Halensee aus und versuchten, auf dem Kudamm eine
unangemeldete Demonstration zu veranstalten. "Durch konsequentes
Einschreiten", so die Polizei, sei die Gruppe gestoppt und die Teilnehmer
in Gewahrsam genommen worden. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen
Verdachts des Landfriedensbruchs eingeleitet.
Nach Angaben verschiedener Beobachter begleiteten die Polizisten allerdings
mindestens eine Viertelstunde den Aufmarsch, ehe sie die unangemeldete
Demonstration abbrachen. Ein Polizeisprecher erklärt das mit dem
Versammlungsrecht. So müsse zunächst geprüft werden, ob es eine spontane
Anmeldung für eine Demonstration gebe und Rücksprache mit dem Veranstalter
gehalten werden. "Das kann gut und gern zehn Minuten oder eine
Viertelstunde in Anspruch nehmen." So lange werde eine Gruppe zunächst
begleitet, danach sei "zügig eingeschritten" worden.
3 May 2010
## AUTOREN
Svenja Bergt
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