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# taz.de -- Spekulation über Terroranschlag: Merkel spricht von "realer Gefäh…
> Behörden rechnen mit Anschlägen, laut BKA gibt es aber keine
> Informationen über konkrete Ziele oder Täter. Bundeskanzlerin Merkel
> spricht von "realer Gefährdung".
Bild: Auch der Weihnachtsmann ist verdächtig.
BERLIN dpa/dapd/rtr | Deutsche Sicherheitsbehörden stellen sich auf
Terrorattacken islamistischer "Gotteskrieger" ein. Nach Informationen aus
verschiedenen Quellen befürchten die Fahnder einen Sturmangriff auf den
Reichstag in Berlin oder ein Bombenattentat etwa auf einen Weihnachtsmarkt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es gebe "eine reale Gefährdung". Die
Menschen dürften sich aber nicht einschüchtern lassen. Der Präsident des
Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, betonte, es gebe keine
Informationen über konkrete Ziele oder Täter. In der Koalition flammte
unterdessen der Streit über schärfere Sicherheitsgesetze wieder auf.
Die Polizei patrouillierte am Wochenende schwer bewaffnet auch an Flughäfen
und Bahnhöfen. Nach Informationen der US-Bundespolizei FBI soll sich an
diesem Montag ein Terrorkommando in Richtung Deutschland in Marsch setzen.
Zwei Attentäter sollen schon in Berlin sein.
Hintergrund für die jüngsten Terrorwarnungen sind nach nicht dementierten
Berichten des Nachrichtenmagazins Der Spiegel und der SWR-Sendung "Report
Mainz" Erkenntnisse der deutschen Sicherheitsbehörden. Danach soll sich
laut Spiegel ein aus Deutschland kommender Islamist aus dem Ausland mit dem
Wunsch gemeldet haben, aus der Terrorszene auszusteigen. Nach seiner
Darstellung will ein Kommando von al-Qaida und verbündeten Gruppen
möglicherweise den Sitz des Bundestags stürmen, Geiseln nehmen und ein
Blutbad anrichten. Die Attacke auf die Touristenattraktion könne für
Februar oder März geplant sein.
Als weitere Anschlagsvariante nannte der Mann einen Bombenanschlag mit
einem Handy als Zünder. Von zwei solchen Szenarien berichtet auch "Report
Mainz" unter Berufung auf ein BKA-Papier.
Ein zweiter Hinweis, auf den sich de Maizières Warnung stützt, gab das FBI
dem BKA laut Spiegel vor rund zwei Wochen. Eine mit al-Qaida paktierende
schiitisch-indische Gruppe mit Namen "Saif" ("Schwert") habe zwei Männer
auf den Weg nach Deutschland geschickt. Sie sollten am 22. November in den
Vereinigten Arabischen Emiraten ankommen und mit neuen Papieren nach
Deutschland reisen. Visa für den Schengenraum hätten sie schon. Vor diesem
Hintergrund hatte der Innenminister auch die Kontrollen an den Grenzen
verschärft.
Als Konsequenz aus der erhöhten Anschlagsgefahr pochte der
Unions-Fraktionschef Volker Kauder auf schärfere Sicherheitsgesetze und
forderte die Liberalen zum Einlenken auf. Die erst im März vom
Bundesverfassungsgericht gekippte Praxis der Vorratsdatenspeicherung müsse
wiedereingeführt werden, forderte Kauder. Die Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger konterte: "Wenn wir uns auf eine Spirale von
Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen, werden wir das
verlieren, was wir schützen wollen: den liberalen Rechtsstaat."
21 Nov 2010
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