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# taz.de -- Fusionsparteitag wird verschoben: "Keinen Anlass für Anfechtung bi…
> Der fürs kommende Wochenende angesetzte DVU-Parteitag wurde kurzfristig
> abgesagt. Es gab Unregelmäßigkeiten bei der Einladung, Fusionsgegner
> hätten leichtes Spiel gehabt.
Bild: DVU-Plakate, fotografiert im Jahr 2004 in Brandenburg.
Im thüringischen Kirchheim findet am kommenden Sonntag kein
DVU-Bundesparteitag statt. Kurzfristig entschied die DVU-Bundesführung, den
Termin zu verlegen. Damit scheint die Bundesführung, die unbedingt eine
Fusion will, die Notbremse zu ziehen. Kritiker der Vereinigung, wie der
Berliner Landesvorsitzende Torsten Meyer und der Niedersächsische
Landeschef Hans-Gerd Wiechmann, hatten im Vorfeld signalisiert alle
juristischen Mittel nutzen zu wollen, um gegebenenfalls Entscheidungen des
Parteitags anfechten zu können.
Formale Fehler dürften da willkommen sein. Zum Beispiel die Fehler bei der
Parteitagseinladung. "Bei den Einladungen ist etwas schief gelaufen", so
Björn Neumann von der DVU-Hamburg gegenüber der taz. Einige Mitglieder
sollen die Einladung zum "außerordentlichen Parteitag" doppelt, andere noch
gar nicht erhalten haben. Schuld soll "der Dienstleister" sein, sagen die
einen. Die Fusionskritiker hingegen sprechen von "Mängeln in der
Adressenverwaltung".
So oder so: Es soll kein Anlass geboten werden, den Parteitag anfechten zu
können. Die Tagesordnung, die der taz vorliegt, macht deutlich: Nur
Beschlüsse und Abstimmungen zur Verschmelzung sind vorgesehen. Anträge aus
den Landesverbänden wurden nicht berücksichtigt. Ein Rechenschaftsbericht
über die Finanzen ist nicht vorgesehen, genausowenig die Entlastung des
Vorstands.
Der Parteitag zur Fusion mit der NPD soll nun voraussichtlich im Dezember
stattfinden.
25 Nov 2010
## AUTOREN
Andreas Speit
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