# taz.de -- Fusionsparteitag wird verschoben: "Keinen Anlass für Anfechtung bi… | |
> Der fürs kommende Wochenende angesetzte DVU-Parteitag wurde kurzfristig | |
> abgesagt. Es gab Unregelmäßigkeiten bei der Einladung, Fusionsgegner | |
> hätten leichtes Spiel gehabt. | |
Bild: DVU-Plakate, fotografiert im Jahr 2004 in Brandenburg. | |
Im thüringischen Kirchheim findet am kommenden Sonntag kein | |
DVU-Bundesparteitag statt. Kurzfristig entschied die DVU-Bundesführung, den | |
Termin zu verlegen. Damit scheint die Bundesführung, die unbedingt eine | |
Fusion will, die Notbremse zu ziehen. Kritiker der Vereinigung, wie der | |
Berliner Landesvorsitzende Torsten Meyer und der Niedersächsische | |
Landeschef Hans-Gerd Wiechmann, hatten im Vorfeld signalisiert alle | |
juristischen Mittel nutzen zu wollen, um gegebenenfalls Entscheidungen des | |
Parteitags anfechten zu können. | |
Formale Fehler dürften da willkommen sein. Zum Beispiel die Fehler bei der | |
Parteitagseinladung. "Bei den Einladungen ist etwas schief gelaufen", so | |
Björn Neumann von der DVU-Hamburg gegenüber der taz. Einige Mitglieder | |
sollen die Einladung zum "außerordentlichen Parteitag" doppelt, andere noch | |
gar nicht erhalten haben. Schuld soll "der Dienstleister" sein, sagen die | |
einen. Die Fusionskritiker hingegen sprechen von "Mängeln in der | |
Adressenverwaltung". | |
So oder so: Es soll kein Anlass geboten werden, den Parteitag anfechten zu | |
können. Die Tagesordnung, die der taz vorliegt, macht deutlich: Nur | |
Beschlüsse und Abstimmungen zur Verschmelzung sind vorgesehen. Anträge aus | |
den Landesverbänden wurden nicht berücksichtigt. Ein Rechenschaftsbericht | |
über die Finanzen ist nicht vorgesehen, genausowenig die Entlastung des | |
Vorstands. | |
Der Parteitag zur Fusion mit der NPD soll nun voraussichtlich im Dezember | |
stattfinden. | |
25 Nov 2010 | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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