Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Schlichterspruch von Heiner Geißler: "Stuttgart 21" soll fortgefü…
> Heiner Geißler hat gesprochen. Er hält den Weiterbau von "Stuttgart 21"
> für grundsätzlich richtig. Doch der Schlichter fordert entscheidende
> Verbesserungen an dem Projekt.
Bild: Hat gesprochen: Heiner Geißler.
STUTTGART taz/afp/dpa | Fünf Wochen lang hat er sich ein Bild gemacht, nun
gab Heiner Geißler als Schlichter eine Empfehlung in der verfahrenen Frage
um "Stuttgart 21" ab. Aus seiner Sicht soll das Projekt fortgeführt werden.
Allerdings, so sagte Geißler, sollte es entscheidende Verbesserungen an dem
Projekt geben. Der Bahnknoten solle "deutlich leistungsfähiger, baulich
attraktiver und umweltfreundlicher" werden, sagte Geißler in Stuttgart. Der
Schlichter forderte eine Weiterentwicklung zu "Stuttgart plus". Bahnchef
Rüdiger Grube sagte nach dem Schlichterspruch, er sei "glücklich".
Als weitere Änderungen forderte Geißler unter anderem, mehr für die
Sicherheit der Fahrgäste zu tun. Außerdem sollten die durch die
unterirdische Verlagerung im bisherigen Gleisbett entstehenden neuen
Grundstücke durch eine Stiftung Grundstückspekulationen entzogen werden.
Geißler sagte, es sei von vorneherein klar gewesen, dass es keinen
Kompromiss zwischen dem von den Gegnern vorgeschlagenen Kopfbahnhof und dem
unterirdisch geplanten neuen Hauptbahnhof hätte geben können. Zwar habe es
mit "K 21" eine attraktive Alternative gegeben, die jedoch entscheidende
Nachteile gehabt hätte, etwa die fehlende Finanzierungsgrundlage.
Außerdem liege nur für "Stuttgart 21" eine Baugenehmigung vor. Der Umbau
des Projekts käme nur dann nicht, wenn die Deutsche Bahn freiwillig darauf
verzichte. Dies lehne das Unternehmen jedoch ab.
Geißler rechnet damit, dass beim Weiterbau des Bahnprojekts Stuttgart 21
auch die Proteste dagegen fortgesetzt werden. Deshalb müsse es phasenweise
auch wieder Schlichtungsgespräche, beispielsweise moderiert von Bischöfen,
geben. Grundsätzlich sprach sich Geißler in Deutschland für "eine
Verstärkung der unmittelbaren Demokratie" aus.
In den von Geißler über fünf Wochen moderierten Schlichtungsgesprächen war
es zu keiner Annäherung zwischen den Betreibern und Gegnern des
Bauvorhabens gekommen. Die Deutsche Bahn will bis 2020 den Stuttgarter
Kopfbahnhof für mindestens 4,1 Milliarden Euro in einen unterirdischen
Durchgangsbahnhof umbauen.
Zudem soll Baden-Württembergs Landeshauptstadt mit einer 2,9 Milliarden
Euro teuren Neubaustrecke nach Ulm an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn
angebunden werden. Die Schlichtung war angeregt worden, nachdem bei einem
Polizeieinsatz zur Einrichtung einer Baustelle für "Stuttgart 21" über
hundert Menschen verletzt worden waren.
30 Nov 2010
## TAGS
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
## ARTIKEL ZUM THEMA
Schlichterspruch zu "Stuttgart 21": Geißler will unten bleiben
Am Ende fanden es alle prima, über "Stuttgart 21" geredet zu haben. Dennoch
will Geißler am Tiefbahnhof festhalten, während die Gegner auf den
"Stresstest" hoffen.
Kommentar Geißlers Schlichterspruch: Vom Bürgerprotest zum Bürgerhaushalt
Absurd, dass die Idee des Bürgerhaushalts in Deutschland bislang kaum zur
Kenntnis genommen wurde. Das zu ändern kann der Erfolg der Schlichtung von
Stuttgart sein.
Kommunikationsexperte über Schlichtung: "Nach einem Geißler sucht man lange"
Die Schlichtung war die einzige Möglichkeit, die Verständigung in Stuttgart
wieder herzustellen, so Beobachter Frank Brettschneider. So ein Verfahren
müsste aber am Anfang jeder Planung stehen.
Geißlers Urteil zu "Stuttgart 21": Warten auf schlichte Worte
Gegner und Befürworter von "Stuttgart 21" fiebern dem für den Mittag
angekündigten Schlichterspruch Heiner Geißlers entgegen. Selbst Bahnchef
Grube nimmt an der Abschlusssitzung teil.
Untersuchungsausschuss Stuttgart 21: Wasserwerfer war "mildestes Mittel"
Stuttgarts Polizeipräsident sagt vor dem Untersuchungsausschuss zu den
Einsätzen gegen Stuttgart-21-Proteste aus. Für ihn haben die
Bahnhofs-Gegner einfach nur die Polizei behindern wollen.
Schlichtungsgespräche in Stuttgart: "Quatsch geplant"
In der letzten Runde der Schlichtungsgespräche um "Stuttgart 21" legen die
Projektgegner die Probleme im Fahrplan offen. Heiner Geißler hält eine
Einigung indes für "unmöglich".
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.