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# taz.de -- Guttenberg in Notwehr: Harte Konsequenzen gefordert
> "Gorch Fock", geöffnete Feldpostbriefe und tödliche "Waffenspiele".
> Verteidigungsminister Guttenberg gerät zunehmend unter Druck und
> verteidigt sein Vorgehen.
Bild: Was ist dran an der Meuterei auf der Gorch Fock?
BELIN taz | Erst als dritter Minister konnte sich Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) am Freitag im Plenum äußern und zu den Themen sprechen,
die an dem Tag die Debatte über das Bundeswehrmandat in Afghanistan
überlagerten. "Ich darf einige Sätze sagen zu den drei Fällen", sagte der
Verteidigungsminister. Gemeint waren die Skandale, die sein Haus
erschüttern: die Meuterei auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock", der Tod
eines Soldaten unter mysteriösen Umständen und das Öffnen von
Feldpostbriefen in Afghanistan.
Guttenberg sagte, er fordere "rückhaltlose Aufklärung" und kündigte
"notfalls harte Konsequenzen" an. Zugleich verteidigte sich der
Verteidigungsminister: "Ich verwahre mich mit aller Entschiedenheit
dagegen, ich hätte das Parlament getäuscht, diese Vorwürfe sind infam."
Auch am Freitag blieben zahlreiche Fragen offen zu den Fällen, die allesamt
über den Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), an die
Öffentlichkeit gelangt waren.
Im Fall des am 17. Dezember letzen Jahres bei der Waffenreinigung oder beim
Angeben unter Kameraden mit Waffen - dieser Hergang ist ungeklärt - ums
Leben gekommenen Soldaten gerät Guttenberg unter Druck: Zwar wusste er
bereits am 18. Dezember, einen Tag nach dem Ereignis, dass der Todesschuss
aus einer fremden Waffe kam und der 21-Jährige nicht allein war.
Allerdings ging bei den Verteidigungsobleuten im Bundestag fünf Tage
später, am 23. Dezember, ein Schreiben von Guttenbergs Staatssekretär
Thomas Kossendey ein. Darin stand lediglich, dass der Soldat durch "einen
Schuss in den Kopf verletzt wurde". Guttenberg bezeichnete am Freitag im
Gespräch mit den Obleuten die Informationen aus dem Schreiben Kossendeys
als "unvollständig", gestand aber keine eigenen Fehler ein.
Jedoch schrieb Kossendey seine Unterrichtung im Namen des
Verteidigungsministers. Unklar ist zudem, wann Guttenberg von dem
Feldjägerbericht wusste, in dem Details zu dem Vorfall stehen. Guttenbergs
Haus spricht von Donnerstag dieser Woche.
Zu dem Öffnen von Feldpost sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in
Berlin, es gehe um etwa 20 Fälle. Aus Parlamentskreisen ist zu hören, dass
es einen Zusammenhang zwischen diesen Fällen und dem Tod des Soldaten geben
könnte, weil sich die Fälle, in denen Briefe geöffnet wurden, nach dem Tod
häuften. Das Verteidigungsministerium prüft dies.
Lediglich mit den rigiden Ausbildungspraktiken und der Meuterei auf dem
Segelschulschiff "Gorch Fock" scheint es sich weniger skandalös zu
verhalten als bisher gedacht. Aus Parlamentskreisen ist zu hören, dass die
"Meuterei" offenbar lediglich ein Aufstand Einzelner gewesen sein könnte.
Ein echter Grund zur Freude ist das für den Minister nicht. Vonseiten der
Opposition wächst die Kritik. Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter
Bartels sagte der taz: "Guttenberg hat das gleiche Problem wie Vorgänger
Franz Josef Jung - die Meldewege funktionieren nicht." Und der
Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, sagte, Guttenberg müsse
seine Berufsauffassung überdenken.
"Wenn er aus diesem Fall rauskommen will", so Nouripour zur taz, "muss er
sich auf den Hosenboden setzen und sich auch um die vermeintlichen
Kleinigkeiten in seinem Haus kümmern."
21 Jan 2011
## AUTOREN
Gordon Repinski
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