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# taz.de -- USA Gesundheitsreform: Republikaner gescheitert
> Mit einer Abstimmung im Senat wollten die Republikaner die
> Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama aufhalten. Sie scheiterten
> an der demokratischen Mehrheit.
Bild: Präsident Barack Obama will, dass alle Amerikaner eine Krankenversicheru…
WASHINGTON rtr/dapd | Beim Versuch die Gesundheitsreform von US-Präsident
Barack Obama zurückzunehmen, sind die Republikaner bei einer Abstimmung im
Senat erwartungsgemäß gescheitert. Die demokratische Mehrheit überstimmte
die Republikaner am Mittwoch mit 51 zu 47 Stimmen.
Im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner seit kurzem die Mehrheit
stellen, war bereits vor zwei Wochen für die Aufhebung der Reform votiert
worden.
Die Republikaner hatten im vergangenen Jahr massiv Wahlkampf damit
betrieben, die Gesundheitsreform wieder zurückzunehmen, sollten sie an die
Macht kommen. Allerdings kann Obama sein Veto gegen Entscheidungen des
Kongresses einlegen. Nun wird der Oberste Gerichtshof eine endgültige
Entscheidung fällen.
Die Gesundheitsreform hat einen Umfang von 2,5 Billionen Dollar. Das
Reformprojekt soll erstmals eine allgemeine Krankenversicherung auf
Bundesebene einführen. Gegenwärtig haben mehr als 30 der etwa 312 Millionen
Menschen in den USA keine Krankenversicherung.
Die Reform wurde im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit verabschiedet,
als Obamas Demokraten noch in beiden Kongresskammern die Macht hatten.
3 Feb 2011
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