# taz.de -- USA Gesundheitsreform: Republikaner gescheitert | |
> Mit einer Abstimmung im Senat wollten die Republikaner die | |
> Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama aufhalten. Sie scheiterten | |
> an der demokratischen Mehrheit. | |
Bild: Präsident Barack Obama will, dass alle Amerikaner eine Krankenversicheru… | |
WASHINGTON rtr/dapd | Beim Versuch die Gesundheitsreform von US-Präsident | |
Barack Obama zurückzunehmen, sind die Republikaner bei einer Abstimmung im | |
Senat erwartungsgemäß gescheitert. Die demokratische Mehrheit überstimmte | |
die Republikaner am Mittwoch mit 51 zu 47 Stimmen. | |
Im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner seit kurzem die Mehrheit | |
stellen, war bereits vor zwei Wochen für die Aufhebung der Reform votiert | |
worden. | |
Die Republikaner hatten im vergangenen Jahr massiv Wahlkampf damit | |
betrieben, die Gesundheitsreform wieder zurückzunehmen, sollten sie an die | |
Macht kommen. Allerdings kann Obama sein Veto gegen Entscheidungen des | |
Kongresses einlegen. Nun wird der Oberste Gerichtshof eine endgültige | |
Entscheidung fällen. | |
Die Gesundheitsreform hat einen Umfang von 2,5 Billionen Dollar. Das | |
Reformprojekt soll erstmals eine allgemeine Krankenversicherung auf | |
Bundesebene einführen. Gegenwärtig haben mehr als 30 der etwa 312 Millionen | |
Menschen in den USA keine Krankenversicherung. | |
Die Reform wurde im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit verabschiedet, | |
als Obamas Demokraten noch in beiden Kongresskammern die Macht hatten. | |
3 Feb 2011 | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
US-Präsidentschaftswahl 2012: Obama startet Wahlkampf | |
US-Präsident Barack Obama kündigt seine erneute Kandidatur für die Wahl | |
2012 an. Sein Wahlkampfteam rechnet mit knapp 100 Millionen Euro Kosten für | |
die Kampagne. | |
Bundeshaushalt in den USA: Obamas radikales Sparprogramm | |
Der US-Präsident hat ambitionierte Sparpläne vorgelegt. Damit erntet er | |
Kritik von links wie von rechts. Es dürfte ein harter Streit im Kongress | |
folgen. | |
Gesundheitsreform in den USA: Bundesrichter: Gesetz ungültig | |
Wieder erklärt ein Bundesrichter in den USA die Gesundheitsreform für | |
ungültig. Der Justizminister will Einspruch erheben. Doch weitere Klagen | |
sind schon eingereicht. | |
Kommentar zu Obamas Rede an die Nation: Der Präsident steht wieder | |
Plötzlich ist er wieder da: Barack Obama forderte in seiner Rede zur Lage | |
der Nation die Republikaner direkt heraus. Die haben darauf bisher keine | |
Antwort. | |
Obamas Rede zur Lage der Nation: "Es ist an der Zeit, zu handeln" | |
US-Präsident Obama ruft in seiner Ansprache die Republikaner zur | |
Zusammenarbeit auf, denn die Wirtschaft stehe über den Wahlen. Und steckt | |
sich ehrgeizige Ziele. | |
Streit um US-Gesundheitsreform: Republikaner halten Wahlversprechen | |
Die Republikaner versuchen Obamas größtes innenpolitisches Vorhaben zu | |
verhindern. Und das, obwohl die Gesundheitsreform immer mehr Freunde | |
findet. |