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# taz.de -- Kommentar zu Obamas Rede an die Nation: Der Präsident steht wieder
> Plötzlich ist er wieder da: Barack Obama forderte in seiner Rede zur Lage
> der Nation die Republikaner direkt heraus. Die haben darauf bisher keine
> Antwort.
Was für ein Wechsel im Tonfall. Nach den verlorenen Kongresswahlen vom
November vergangenen Jahres klang US-Präsident Barack Obama, als ob ihm
jeder Sinn für das Verfechten der eigenen Programmatik abhanden gekommen
wäre. Am Dienstagabend nun - ein paar Erfolge im Kongress, eine fulminante
Trauerrede in Tucson und einige Pluspunkte in den Umfragen später - war er
plötzlich wieder da.
So gespickt die zweite Rede Obamas zur Lage der Nation mit Appellen an
überparteiliche Zusammenarbeit auch daherkam, so wenig rückte er von den
Grundelementen seiner Politik, von seinen Überzeugungen über die Rolle des
Staates, ab. Von dem Obama, der auf den Spuren Bill Clintons nach
verlorenen Zwischenwahlen Richtung Mitte rückt, war am Dienstagabend wenig
zu hören.
Vielmehr forderte der Präsident die Republikaner direkt heraus, indem er
wesentliche Teile seiner Agenda bekräftigte: Ein Zurücknehmen der
Gesundheitsreform werde es mit ihm nicht geben. Die Staatsausgaben müssten
zwar sinken, aber nicht auf Kosten von Bildung und Innovation – zwei
Bereiche, für die er gleichzeitig umfangreiche neue Ziele ankündigte,
ebenso wie Investitionen in Forschung, grüne Energie und Infrastruktur.
Für Republikaner ist das alles Gift. Selbst wenn der Präsident einige ihrer
Vorschläge explizit als bedenkenswert erwähnte, wird es ihm kaum gelingen,
für seine Ideen die notwendigen Stimmen der Republikaner im Kongress zu
bekommen.
Aber es ist ja auch schon wieder Wahlkampf. Und da geht es darum, wem für
jene Missstände die Verantwortung zugeschoben wird, deren Beklagen das
Wahljahr 2012 bestimmen wird. Obama wird versuchen, die Republikaner weiter
in der Defensive zu halten. Und noch haben sie darauf keine Antwort.
Sicher: Es war nur eine Rede am Dienstagabend in Washington. Aber es war
auch die Wiederauferstehung von Obama, dem Kämpferischen.
26 Jan 2011
## AUTOREN
Bernd Pickert
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