# taz.de -- Kommentar zu Obamas Rede an die Nation: Der Präsident steht wieder | |
> Plötzlich ist er wieder da: Barack Obama forderte in seiner Rede zur Lage | |
> der Nation die Republikaner direkt heraus. Die haben darauf bisher keine | |
> Antwort. | |
Was für ein Wechsel im Tonfall. Nach den verlorenen Kongresswahlen vom | |
November vergangenen Jahres klang US-Präsident Barack Obama, als ob ihm | |
jeder Sinn für das Verfechten der eigenen Programmatik abhanden gekommen | |
wäre. Am Dienstagabend nun - ein paar Erfolge im Kongress, eine fulminante | |
Trauerrede in Tucson und einige Pluspunkte in den Umfragen später - war er | |
plötzlich wieder da. | |
So gespickt die zweite Rede Obamas zur Lage der Nation mit Appellen an | |
überparteiliche Zusammenarbeit auch daherkam, so wenig rückte er von den | |
Grundelementen seiner Politik, von seinen Überzeugungen über die Rolle des | |
Staates, ab. Von dem Obama, der auf den Spuren Bill Clintons nach | |
verlorenen Zwischenwahlen Richtung Mitte rückt, war am Dienstagabend wenig | |
zu hören. | |
Vielmehr forderte der Präsident die Republikaner direkt heraus, indem er | |
wesentliche Teile seiner Agenda bekräftigte: Ein Zurücknehmen der | |
Gesundheitsreform werde es mit ihm nicht geben. Die Staatsausgaben müssten | |
zwar sinken, aber nicht auf Kosten von Bildung und Innovation – zwei | |
Bereiche, für die er gleichzeitig umfangreiche neue Ziele ankündigte, | |
ebenso wie Investitionen in Forschung, grüne Energie und Infrastruktur. | |
Für Republikaner ist das alles Gift. Selbst wenn der Präsident einige ihrer | |
Vorschläge explizit als bedenkenswert erwähnte, wird es ihm kaum gelingen, | |
für seine Ideen die notwendigen Stimmen der Republikaner im Kongress zu | |
bekommen. | |
Aber es ist ja auch schon wieder Wahlkampf. Und da geht es darum, wem für | |
jene Missstände die Verantwortung zugeschoben wird, deren Beklagen das | |
Wahljahr 2012 bestimmen wird. Obama wird versuchen, die Republikaner weiter | |
in der Defensive zu halten. Und noch haben sie darauf keine Antwort. | |
Sicher: Es war nur eine Rede am Dienstagabend in Washington. Aber es war | |
auch die Wiederauferstehung von Obama, dem Kämpferischen. | |
26 Jan 2011 | |
## AUTOREN | |
Bernd Pickert | |
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