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# taz.de -- Donald Rumsfeld über Guantanamo: "Eines der besten Gefängnisse"
> Folter und Verletzungen? Das alles gibt es im Gefangenenlager Guantanamo
> nicht. Sagt der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Er
> findet, das Lager hätte Lob verdient.
Bild: Nur Donald Rumsfeld hat offenbar den geschärften Blick auf das Gefangene…
WASHINGTON afp/dpa | Der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld
hat das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo in Kuba als "eines der
besten Gefängnisse der Welt" bezeichnet. Aus ihm unbekannten Grund sei es
aber der US-Regierung nicht gelungen, den Menschen zu vermitteln, dass in
Guantanamo "nicht gefoltert wurde, dass niemand verletzt wurde", sagte
Rumsfeld laut Abschrift in einem Interview mit dem US-Fernsehsender Fox.
Das für das Lager verantwortliche Militärpersonal habe "unfairer Weise" im
Kreuzfeuer der Kritik gestanden, es verdiene im Gegenteil "sehr viel Lob"
für seine Leistung, fügte der 2006 zurückgetretene Rumsfeld hinzu, der
derzeit seine am Dienstag erschienen Memoiren "Known and Unknown" bewirbt.
Zugleich kritisierte er die Ankündigung des heutigen US-Präsidenten Barack
Obama, das Anfang 2002 unter seinem Vorgänger George W. Bush im Zuge des
Anti-Terror-Kampfes eröffnete Lager in Guantanamo schließen zu wollen.
Während des Wahlkampfes 2008 habe Obama die unbefristete Inhaftierung von
"illegalen Kombattanten" und die "Sondermilitärtribunale" scharf
kritisiert, sagte Rumsfeld. Zwei Jahre nach Obamas Wahl existierten alle
diese Dinge noch. "Nicht weil irgendwer möchte, dass sie noch da sind,
sondern weil es die beste Lösung ist."
Obama hatte bei seinem Amtsantritt im Januar 2009 angekündigt, er werde das
Lager binnen eines Jahres schließen. Es fanden sich aber nicht genügend
Möglichkeiten, die Insassen in anderen Ländern unterzubringen, während der
US-Kongress einen Transfert auf US-Boden unterband. In Guantanamo sind
heute noch 173 Terrorverdächtige in Haft. Nur drei von ihnen wurden in
einem Prozess verurteilt.
Rumsfeld hat in seinen Memoiren auch mit den entschiedenen
Irakkriegsgegnern Gerhard Schröder und Jacques Chirac abgerechnet. Der
Ex-Pentagonchef lastet dem damaligen Bundeskanzler und dem französischen
Ex-Präsidenten an, mit ihrer Opposition die amerikanische Androhung einer
Militäraktion weniger glaubwürdig gemacht zu haben. Dadurch hätten Schröder
und Chirac dem irakischen Diktator Saddam Hussein "ein falsches
Sicherheitsgefühl" vermittelt und letztendlich den Irakkrieg
"wahrscheinlicher" gemacht.
Rumsfeld schreibt weiter, dass die deutsche und französische Position es
Kritikern der USA erlaubt habe zu behaupten, dass "Europa" gegen eine
Militäraktion sei. Dabei habe eine "große Mehrheit" europäischer Länder die
USA unterstützt. "Noch besorgniserregender ist, dass die Franzosen und
Deutschen Saddams Regime, absichtlich oder nicht, den Eindruck vermittelt
haben, dass sie eine militärische Konfrontation verhindern könnten", so der
heute 78-Jährige. "Indem sie Saddam ein falsches Sicherheitsgefühl gegeben
und dadurch den Anreiz für ihn zum Einlenken (...) verringert haben, haben
die Franzosen und Deutschen zweifellos einen Krieg wahrscheinlicher und
nicht weniger wahrscheinlich gemacht."
Rumsfeld war Ende 2006 von Präsident George W. Bush gefeuert worden -
nachdem die Republikaner bei der Kongresswahl wegen des zunehmend
unpopulären Irakkriegs eine verheerende Niederlage erlitten hatten. In den
815 Seiten umfassenden Memoiren verteidigt der Ex-Pentagonchef Rumsfeld die
Kriegsentscheidung ohne Wenn und Aber, räumt allerdings ein, dass in der
Anfangsphase ein größeres Truppenaufgebot möglicherweise besser gewesen
wäre.
9 Feb 2011
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