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# taz.de -- Portugals Minister Teixeira dos Santos: Der mit den "meisten Schwie…
> Der Finanzminister von Portugal, Teixeira dos Santos, muss mit EU und IWF
> ein Sparpaket verhandeln. Das könnte seine letzte Arbeit im Ministerium
> sein.
Bild: Beherrscht auch die Merkelsche Geste: Portugals Finanzminister Teixeira d…
MADRID taz | Fernando Teixeira dos Santos schmückt sich mit einem
zweifelhaften Titel: "Ich werde der Finanzminister in der Geschichte des
Landes sein, der sich den meisten Schwierigkeiten ausgesetzt sieht",
erklärte der Portugiese kürzlich. Nur eine Woche später beantragte das
ärmste westeuropäische Land EU-Finanzhilfe. Teixeira dos Santos hat seinen
Kampf gegen die Staatsverschuldung verloren. Jetzt steht er vor seinem
schwersten Job.
Am Dienstag empfing er erstmals die Prüfer der Europäischen Union und des
Internationalen Währungsfonds (IWF), die das Land für das Hilfsprogramm
vorbereiten sollen. Die Delegation wird in den nächsten zwei Wochen
Teixeiras Kassen prüfen. Danach werden Sparpakete und Strukturreformen
ausgearbeitet. Falls alles nach Plan läuft, sollen noch vor den
vorgezogenen Neuwahlen am 5. Juni erste Hilfsgelder fließen. Insgesamt wird
der Finanzbedarf Portugals auf rund 80 Milliarden Euro geschätzt.
Teixeira will verhindern, dass die Vorgaben allzu hart ausfallen. Treffen
die Umfragen zu, ist es seine letzte Arbeit im Finanzministerium. Die
Konservativen werden wohl die Sozialisten unter Premier José Sócrates auf
die Oppositionsbank verweisen. Für Teixeira bedeutet dies vermutlich den
Abschied aus der Politik.
Hinter dem Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität in
Porto liegen sechs Jahre intensiver Sanierungsbemühungen. 2005 übernahm der
heute 59-Jährige das Finanzministerium. Die Kassenbücher versprachen keinen
leichten Job für den Exchef der Börsenaufsicht. Nach einem Boom in den
1990er Jahren erbten die Sozialisten unter Regierungschef José Sócrates das
Ende eines Zyklus. Der Staatshaushalt war überzogen, Portugal entwischte
nur knapp einer Strafprozedur wegen Nichteinhaltung der Maastrichter
Euro-Kriterien.
Teixeira dos Santos' Vorgänger Luis Campos e Cunha hatte das Amt
niedergelegt, weil Premier Sócrates die Wahrheiten nicht hören wollte. Er
hatte vergebens einen Sparhaushalt und eine Neubewertung ehrgeiziger
Infrastrukturprojekte wie des Hochgeschwindigkeitszugs von Lissabon nach
Spanien verlangt.
## "Bestes" tun
Teixeira dos Santos konnte den Niedergang zwar verzögern, aber nicht
stoppen. In seinem Antrittsjahr betrug die Verschuldung erstmals mehr als
die von der EU erlaubten 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Heute sind es
über 90 Prozent. Teixeira dos Santos wollte in den letzten Monaten um jeden
Preis verhindern, dass Portugal unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen
muss. Vier Sparprogramme arbeitete er aus, jedes härter als das
vorangegangene. Die Ratingagenturen honorierten die Anstrengungen nicht.
Die Einsparungen fielen samt und sonders den ständig steigenden
Risikozuschlägen zum Opfer. Der Gang nach Brüssel wurde unausweichlich.
Dass er nicht gerade ein populärer Politiker ist, stört Fernando Teixeira
dos Santos nicht: "Ich habe mich nie um Fragen des Images oder der
Beliebtheit gekümmert." Er sei dem Wohl des Landes verpflichtet und werde
"sein Bestes tun".
13 Apr 2011
## AUTOREN
Reiner Wandler
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