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# taz.de -- Schuldenkrise in Europa: Schöner sparen in Italien und Portugal
> Rom verspricht eine Einsparung von 45 Milliarden Euro in zwei Jahren. Und
> in Lissabon, wo die Gläubiger mit den Bemühungen zufrieden sind, werden
> die Energiesteuern früher als geplant erhöht.
Bild: Mal sehen, ob's klappt: Silvio Berlusconis Sparprogramm.
ROM/LISSABON dpa/rtr | Angesichts der Schuldenkrise und der anhaltenden
Turbulenzen an den Finanzmärkten will Italiens Regierung in den kommenden
zwei Jahren weitere 45 Milliarden Euro einsparen.
Regierungschef Silvio Berlusconi erklärte am Freitag bei einem Treffen mit
den Sozialpartnern des Landes nach Angaben von Teilnehmern, ein neuer
Sparplan zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts werde Kürzungen in
Höhe von "20 Milliarden im Jahr 2012 und 25 Milliarden im Jahr 2013"
erlauben. Das italienische Kabinett wollte noch am Freitagabend über das
Paket beraten.
Die Einsparungen sähen erstmals auch eine "Solidaritätssteuer" auf höhere
Einkommen vor, sagte Berlusconi. Medienberichten zufolge könnte diese
Sonderabgabe für Jahreseinkommen von mehr als 90.000 Euro bei 5 und für
solche von mehr als 150.000 Euro bei 10 Prozent liegen. Das
hochverschuldete Land will bereits im Jahr 2013 einen ausgeglichenen
Haushalt erreichen. Zuvor hatte die Europäische Zentralbank (EZB) Rom unter
Druck gesetzt. Die nun geplanten Maßnahmen ergänzen den Mitte Juli vom
Parlament verabschiedeten Dreijahresplan mit einem Sparvolumen von 48
Milliarden Euro.
Das hoch verschuldete Portugal hat bei der Sanierung seiner Staatsfinanzen
unterdessen ein erstes Etappenziel erreicht. Der Internationale
Währungsfonds und die EU-Kommission empfahlen am Freitag nach einer Prüfung
des Sparkurses die Auszahlung einer zweiten Kredittranche aus dem 78
Milliarden Euro schweren Rettungspaket.
## Sparkurs beschleunigen
Allerdings müsse das klamme Land den Sparkurs beibehalten und die
Anstrengungen sogar noch beschleunigen, mahnte der IWF-Delegationsleiter
Poul Thomsen in Lissabon. Portugal war im April als drittes Land der
Eurozone nach Griechenland und Irland von EU und IWF vor der Pleite bewahrt
worden.
Der IWF geht davon aus, dass die Regierung in Lissabon den angepeilten
Abbau des Defizits auf maximal 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
in diesem Jahr erreichen kann. Wie Finanzminister Vitor Gaspar ankündigte,
soll zur Schließung einer Finanzlücke von 1,1 Prozent des BIP eine
ursprünglich für nächstes Jahr geplante Mehrwertsteuererhöhung bei Strom
und Gas auf Ende 2011 vorgezogen werden. Portugals Wirtschaftsleistung wird
dieses Jahr voraussichtlich um 2,2 Prozent schrumpfen.
12 Aug 2011
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