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# taz.de -- Iranische Pressezensur: Erneut zwei Zeitungen verboten
> Erneut sind zwei Zeitungen im Iran verboten worden. Den beiden
> Oppositionsblättern wird Propaganda und Geheimnisverrat vorgeworfen.
> Befürchtet werden weitere Verbote.
Bild: Politisch unerwünschter Zeitungen müssen auf Anordnung der Machthaber v…
TEHARAN dpa | Zwei Oppositionsblätter im Iran sind jetzt vorübergehend auf
Anweisung der Staatsanwaltschaft in Teheran eingestellt worden. Nach
Angaben der iranischen Presse vom Dienstag handelt es sich um die Zeitung
Rusegar (Alltag) und die Zeitschrift Scharwande Emrus (Der Bürger von
heute), die dem Reformlager nahestehen.
Rusegar soll angeblich Propaganda betrieben und geheime Staatsdokumente
veröffentlicht haben, während Scharwande Emrus Verstöße gegen das
Pressegesetz angelastet werden. Weitere Details wurden von der
Staatsanwaltschaft nicht angegeben.
Die Verbote gegen oppositionelle Medien werden im Iran gewöhnlich mit der
Begründung ausgesprochen, sie hätten politische und religiöse Werte
beleidigt oder öffentlichen Aufruhr geschürt.
Die beiden Blätter gelten nicht als einflussreich, aber das Verbot selbst –
zwei Monate für die Zeitung und bis auf weiteres für die Zeitschrift – wird
von Beobachtern als Zeichen einer erneuten Presseeinschränkungen vor den
Parlamentswahlen im nächsten März gewertet.
Bei der Präsidentschaftswahl 2009 kam es nach angeblichem Wahlbetrug zu
heftigen Straßenprotesten, die mit Gewalt unterdrückt werden mussten.
Dutzende von Zeitungen und Zeitschriften sind seit Beginn der
Präsidentschaft von Mahmud Ahmadinedschad (2005) verboten worden, einige
wurden anschließend wieder zugelassen und dann erneut verboten.
Die Zeitungen und Webseiten der beiden wichtigen Oppositionsführer des
Landes, Mir Hossein Musswawi und Mehdi Karrubi, sind schon seit 2009
verboten.
Die eigentliche Pressequelle für die Iraner sind jedoch Webseiten der
Opposition und Nachrichtensender im Ausland, die – auch wenn offiziell
verboten – über Proxy-Programme und Satellitenfernsehen zugänglich sind.
Für die Jugendlichen im Iran gehören inzwischen Sozialnetzwerke wie
Facebook – obwohl gefiltert – als die wichtigste Quelle für den Austausch
von Nachrichten.
6 Sep 2011
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