| # taz.de -- Kommentar: Rot-Grün vergurkt: Wie blöd ist das denn? | |
| > Linke Parteien pflegen die Tradition, dass sie dann, wenn es drauf | |
| > ankommt, zusammen raufen, statt sich zusammenzuraufen. | |
| Bild: Längere Gesichter sind kaum vorstellbar: Die grüne Delegation nach dem … | |
| Vollkommene Politikunfähigkeit. Gibt es einen anderen Begriff für das, was | |
| Sozialdemokraten und Grüne am Mittwoch abgeliefert haben? Es gibt. | |
| Hornochsenkacke! Selbstverliebter Egozentrikermist! Riesenblamage! | |
| Totalversagen! Betonkopfpolitik auf allen Seiten! Oder kurz gesagt: Ja, | |
| gehts noch? | |
| Nein, es geht offensichtlich nicht mehr. Nicht mit dieser SPD. Und nicht | |
| mit diesen Grünen. | |
| Dreimal haben die Spitzen der beiden Parteien sondiert. Dreimal haben sie | |
| über Formelkompromissen gebrütet, dreimal haben sie diese anschließend | |
| interpretiert, ergänzt - und schließlich torpediert. | |
| Das ist nicht mal schlimm. Im Gegenteil. Der lebendige und mit aller | |
| Vehemenz ausgetragene Streit über das entscheidende Detail ist vielmehr | |
| Ausdruck eines neuen Politikstils, der der Stadt nach zuletzt doch sehr | |
| schläfrigen rot-roten Zeiten gutgetan hätte. Ein Stil, der unweigerlich | |
| nicht zum bloßen "Weiter so!" geführt hätte, das landauf, landab das | |
| Handeln der Politik prägt - ganz egal von welcher Partei sie gerade | |
| getragen wird. | |
| Genau deshalb war es auch richtig - und richtig wichtig -, dass die Grünen | |
| auf ihrem Nein zum Autobahnbau beharrt haben. Hätten sie die A 100 | |
| abgenickt, wäre eine Koalition mit der SPD zwar ein Kinderspiel gewesen, | |
| aber der Ruf der Partei als Einknickertruppe wäre genauso zementiert wie | |
| die Betonpiste durch Neukölln. Genauso wichtig aber war, dass die SPD nicht | |
| ohne Weiteres auf die Autobahn verzichtet hat. Schließlich hatte sie starke | |
| Argumente dafür, so wie die Grünen dagegen. | |
| Trotz dieses schier unüberbrückbaren Gegensatzes waren beide auf einem | |
| guten Weg. Zusammen. Sie lagen nach hartem Kampf allenfalls noch um ein | |
| paar Meter Beton auseinander. So hätten sie zeigen können, wie zeitgemäße | |
| Politik funktioniert. Die das Argument in den Vordergrund stellt. Die den | |
| Streit goutiert, auch wenn er von außen zäh wirkt. Die sich immer wieder | |
| bei ihrer jeweiligen Basis rückversichert - und zur Not zu | |
| Nachverhandlungen antritt. | |
| Hätte. Hätte. Hätte. | |
| Hat aber nicht. | |
| Denn dummerweise pflegen linke Parteien von jeher die Tradition, dass sie | |
| immer dann, wenn es besonders drauf ankommt, zusammen raufen, statt sich | |
| zusammenzuraufen. Idiotischerweise halten sie diese Tradition auch noch | |
| hoch, wenn sie längst in der Mitte angekommen sind. Fatalerweise glauben | |
| sie dann stets, dass ein Kompromiss wegen inhaltlicher Differenzen | |
| inakzeptabel sei. Obwohl offensichtlich ist, dass sie nur an den Egos der | |
| Protagonisten gescheitert ist, die sich nicht über den Weg trauen, weil sie | |
| sich nicht riechen können. | |
| Aber wenn es mit dem Spitzenpersonal nicht klappt, ist es dann nicht ein | |
| Signal dafür, dass man von einer solchen Koalition die Finger lassen | |
| sollte? So kann man das sehen. Andererseits könnten SPD und Grüne auch die | |
| Versager an ihren Spitzen austauschen. So umstürzlerisch aber sind nicht | |
| mal mehr linke Parteien. | |
| Immerhin bekommt Berlin nun eine bunte Opposition aus Linken, Grünen und | |
| Piraten, die den rot-schwarzen Senat antreiben kann. Die Feindbilder | |
| stimmen wieder. Ein schwacher Trost für alle, die auf progressive | |
| Regierungspolitik gehofft hatten. | |
| 5 Oct 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Gereon Asmuth | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Grünen-Bürgermeister freut sich auf Opposition: "Die A 100 war unverhandelbar" | |
| Kreuzbergs Bürgermeister verteidigt harte Linie bei den | |
| Koalitionsverhandlungen und kündigt starke Opposition gegen Rot-Schwarz an | |
| - etwa beim Thema Mieten. | |
| Rot-Grünes Gezänk im Bund: Öko-Fundis versus Betonköpfe | |
| Gabriel wirft den Grünen Fortschrittsfeindlichkeit vor. Künast ätzt, der | |
| SPD sei die Stadt scheißegal. Nach dem Scheitern ihrer | |
| Koalitionsverhandlungen in Berlin sind sich Rote und Grüne gram. | |
| Reaktionen bei der SPD-Linken: "Jetzt wird's rappeln" | |
| Die linken Sozialdemokraten zürnen über die Absage an Rot-Grün. Andere | |
| Genossen meinen: Ohne Vertrauen kann man nicht koalieren. | |
| CDU-Chef Henkel über das rot-grüne Scheitern: "Große Koalition vorstellbar" | |
| CDU-Fraktions- und Landeschef Frank Henkel erfuhr im Thüringen-Urlaub vom | |
| Aus für Rot-Grün. Jetzt wartet er auf einen Anruf von der SPD. | |
| Gescheiterte rot-grüne Verhandlungen Berlin: Kompromiss ja, Koalition nein | |
| Eine Lösung beim Ausbau der A 100 schien zum Greifen nah. Dennoch kommt die | |
| rot-grüne Koalition nicht zustande. SPD und Grüne geben sich gegenseitig | |
| die Schuld. | |
| Crashgrund A 100: Ausfahrt ins Niemandsland | |
| Wenn an einer nicht gebauten Stadtautobahn eine Koalition scheitert, ist es | |
| an der Zeit zu fragen: Was ist dieser Raum zwischen Neukölln und Treptow | |
| wirklich? Eine Stadtbegehung | |
| Kommentar Ende von Rot-Grün in Berlin: Mit Vollgas in die Vergangenheit | |
| Der Auftrag der WählerInnen war klar: Doch Rot-Grün wird es in Berlin nicht | |
| geben. Wie immer sind natürlich die anderen Schuld. Und das Konzept einer | |
| offenen Stadt ist gefährdet. | |
| Koalitionsverhandlungen in Berlin: Rot-Grün gescheitert | |
| Eine rot-grüne Koalition wird es in Berlin nicht geben. Die Verhandlungen | |
| zwischen SPD und Grünen sind bereits in der ersten Runde gescheitert, so | |
| Klaus Wowereit. |