Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Ende von Rot-Grün in Berlin: Mit Vollgas in die Vergange…
> Der Auftrag der WählerInnen war klar: Doch Rot-Grün wird es in Berlin
> nicht geben. Wie immer sind natürlich die anderen Schuld. Und das Konzept
> einer offenen Stadt ist gefährdet.
Schock. Ausgerechnet Berlin, die Stadt, in der sich 70 Prozent der
WählerInnen für ein linkes Regierungsbündnis ausgesprochen haben, sind die
rot-grünen Koalitionsgespräche geplatzt, bevor sie überhaupt richtig
begonnen haben.
Ausgerechnet die Stadt, die weltweit für ihr alternatives Leben gefeiert
wird, bekommt jetzt aller Wahrscheinlichkeit nach eine Große Koalition. Sie
wird also regiert von selbstverliebten Sozialdemokraten, die in den
vergangenen zehn Jahre unter der Führung von Wowereit den öffentlichen
Nahverkehr ruinierten. Gehsteige wurden im Innenstadtbereich auch nicht
mehr enteist. Die Partei, die die vergangenen zehn Jahre mit den Linken
regiert hat, geht nun mit dem selben Mann an der Spitze mit einer CDU
zusammen, die spießiger, rückwärtsgewandter und weltferner kaum sein kann.
Das ist bitter für alle, die darauf gebaut haben, dass der
WählerInnenauftrag ernst genommen wird, und im Berliner Roten Rathaus
endlich wieder eine Politik gemacht wird, die eine zukunftsfähige Mischung
hinbekommt zwischen sozialer Gerechtigkeit und ökologischer
Wirtschaftspolitik und dabei das, was Berlin so liebenswert macht, bewahrt
und weiter entwickelt: Das Konzept einer offenen Stadt.
Mit dieser Offenheit ist ab jetzt Schluss - zumindest soweit die
Berufspolitiker das Sagen haben.
Wie immer sind natürlich die anderen Schuld. Die Grünen sagen, Wowereit
hätte ja von vorneherein nicht mit nur einer Stimme Mehrheit regieren
wollen, viel zu anstrengend. Die SPD unterstellt den Grünen eine
Engstirnigkeit, die sich auf den absurden Streit versteift, ob eine
Stadtautobahn um 3,2 Kilometer verlängert werden darf oder nicht. Sie
unterschlägt dabei, dass gerade in Berlin die Verkehrspolitik bei den
Grünen lebendiger Gründungsmythos ist, der nach wie vor sehr eng an die
aktuelle Existenzberechtigung geknüpft ist.
Wie immer ist viel nur aus den landestypischen Spezifika heraus zu
verstehen. Eines aber hat bundesweite Gültigkeit: Rot-Grün oder Grün-Rot,
das ist kein Selbstläufer, das ist keine Selbstverständlichkeit. Da kann
sich Schwarz-Gelb noch so blamieren.
Selbst mit einem solch eindeutigen Wählerauftrag wie jetzt in Berlin zeigt
sich, dass die Gräben zwischen dem SPD-Verständnis von Industriepolitik und
einem ökologischen Gesellschaftsentwurf unüberwindbar sein können.
Demokratien können es aushalten, dass Verantwortungsträger sich gegen den
Mehrheitswillen der Bevölkerung stellen. Aber es bleibt bitter. Und sowohl
Grüne wie SPD müssen sich sagen lassen, dass bei allen Streitereien um
Details eines sicher ist: Dieses rot-schwarze Bündnis hat die Mehrheit
nicht gewollt.
5 Oct 2011
## AUTOREN
Ines Pohl
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Vor dem Bundesparteitag der Grünen: Zurück zu Kohl
Umverteilung von oben nach unten, ohne der Wirtschaft wehzutun. Wie soll
das gehen? Beim Grünen-Parteitag am Wochenende wird vor allem über
Spitzensteuern gestritten.
Geplatzte rot-grüne Koalition: Eigentlich war die Berliner CDU tot
Nach dem Scheitern der Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und
Grünen triumphiert die CDU. Schon ein Signal für die Bundestagswahl 2013?
Berliner CDU-Vorsitzender Frank Henkel: Freundlicher Hardliner
Auf einmal steht die CDU wieder als Koalitionspartner der SPD zur Debatte.
Und Frank Henkel, Partei-Vorsitzender in der Hauptstadt, könnte neuer
Innensenator werden.
Reaktionen auf rot-grünes Aus in Berlin: Wie groß ist der Schaden?
Falsche Versprechen, Klientelpolitik – Schuld sind immer die anderen. Was
rote und grüne Spitzenpolitiker zu den gescheiterten
Koalitionsverhandlungen in Berlin sagen.
Kommentar: Rot-Grün vergurkt: Wie blöd ist das denn?
Linke Parteien pflegen die Tradition, dass sie dann, wenn es drauf ankommt,
zusammen raufen, statt sich zusammenzuraufen.
Gescheiterte rot-grüne Verhandlungen Berlin: Kompromiss ja, Koalition nein
Eine Lösung beim Ausbau der A 100 schien zum Greifen nah. Dennoch kommt die
rot-grüne Koalition nicht zustande. SPD und Grüne geben sich gegenseitig
die Schuld.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.