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# taz.de -- Syrische Regierung reagiert auf Sanktionen: Beobachter dürfen einr…
> Das Assad-Regime hat der Arabischen Liga zugesagt, dass eine
> Beobachtermission ins Land darf. Die UN warnt vor einem Bürgerkrieg in
> Syrien.
Bild: Kriegsmanöver in Syrien: ein klares Signal über die Landesgrenzen hinwe…
DAMASKUS dapd | Die Regierung in Damaskus hat am Montag der Arabischen Liga
die Zulassung von unabhängigen Beobachtern in Syrien zugesagt. Ein Sprecher
des syrischen Außenministeriums sagte in Damaskus, dass auf eine
entsprechende Forderung der Arabischen Liga "positiv geantwortet" worden
sei. Syrien stellt jedoch Bedingungen für die Unterzeichnung des jüngsten
Plans der Arabischen Liga zur Beendigung der Gewalt in dem Land. So müssten
dann die in Abwesenheitc von Syrien getroffenen Beschlüsse des
Staatenbundes, darunter Wirtschaftssanktionen und die Aussetzung der
Mitgliedschaft, aufgehoben werden.
Die Allianz hatte Syrien bis zum vergangenen Sonntag Zeit gegeben, um die
Bereitschaft zu zeigen, Beobachter ins Land zu lassen. Wie die Arabische
Liga auf die syrische Erklärung reagierte, war zunächst nicht bekannt.
Zuvor hatten sich die 22 Mitgliedsstaaten der Liga bei einer Sitzung in
Katar am Wochenende auf eine Reihe von Sanktionen verständigt, darunter den
Stopp jeglicher Waffenlieferungen und ein Einreiseverbot für ranghohe
Mitglieder der Regierung von Baschar Assad. Das Verbot gilt nicht für den
Präsidenten, aber für seinen Bruder Maher.
Es wird vermutet, dass dieser einen Großteil der blutigen Niederschlagung
der Protestbewegung angeordnet hat. Betroffen sind außerdem mehrere
Minister sowie Angehörige der Geheimdienste und der Sicherheitskräfte.
Vergangene Woche wurden bereits Transaktionen mit der syrischen Zentralbank
ausgesetzt und Finanzhilfen eingestellt.
Am Wochenende führten die syrischen Streitkräfte umfangreiche Kriegsmanöver
am Boden und in der Luft durch. Wie das Staatsfernsehen berichtete, wurden
unter anderem Raketen getestet. Das Manöver habe gezeigt, dass die
syrischen Streitkräfte die Nation verteidigen und einen Angriff verhindern
könnten. Die Raketen hätten ihr Ziel mit Präzision getroffen, hieß es.
Die staatliche Nachrichtenagentur Sana zitierte Verteidigungsminister Daud
Radschha mit den Worten, die Streitkräfte seien "in voller Bereitschaft,
jeden Befehl auszuführen, den wir ihnen geben".
Seit acht Monaten unterdrückt die syrische Regierung die Opposition mit
militärischen Mitteln. Dabei kamen nach UN-Angaben mehr als 4.000 Menschen
ums Leben. Allein am Wochenende wurden nach Angaben von Aktivisten
mindestens 31 Menschen getötet. Die UN warnten inzwischen vor dem Abgleiten
in einen Bürgerkrieg.
5 Dec 2011
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