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# taz.de -- Demonstrationen in Russland: Clinton ist schuld
> Putin macht die US-Außenministerin für die Proteste gegen die Duma-Wahl
> verantwortlich. Medwedew kündigte eine Überprüfung der Betrugsvorwürfe
> nach der Wahl an.
Bild: Angestachelt vom US-Außenministerium? Demonstrant in St. Petersburg: "Me…
MOSKAU afp/dpa/dapd | Russlands Präsident Dmitri Medwedew eine Untersuchung
der Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Parlamentswahl angekündigt. Es
habe bei der Wahl am Sonntag womöglich Gesetzesverstöße gegeben, sagte er
am Donnerstag nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav
Klaus in Prag.
Zuvor hatte Regierungschef Wladimir Putin die USA für die Proteste gegen
die umstrittenen Parlamentswahlen vom Sonntag mitverantwortlich gemacht.
US-Außenministerin Hillary Clinton habe "das Startsignal" für die Proteste
gegeben, sagte Putin am Donnerstag. Die Demonstranten in Russland hätten
zudem die "Unterstützung" des US-Außenministeriums.
Nach Massenfestnahmen und Verurteilungen dutzender Kremlkritiker spricht
die russische Opposition von den massivsten Repressionen seit dem Beginn
der Ära Wladimir Putin vor elf Jahren. Mindestens 47 Gegner von Putin seien
zu Arreststrafen zwischen 4 und 15 Tagen verurteilt worden, darunter der
Oppositionspolitiker Ilja Jaschin und der bekannte Blogger Alexej Nawalny.
Das teilte die Bewegung Solidarnost am Donnerstag auf ihrer Internetseite
mit.
Putin war 2000 erstmals Präsident geworden und ist seit 2008
Regierungschef. 2012 will er sich erneut zum Staatsoberhaupt wählen lassen
und in den Kreml zurückkehren.
Für Aufregung sorgte unterdessen eine Kurzmitteilung mit vulgären
Beschimpfungen der Opposition auf Medwedews Twitter-Seite. Der Kreml
löschte den Eintrag nach kurzer Zeit und machte einen Mitarbeiter
verantwortlich, der sich "unzulässig eingemischt" habe.
Für diesen Samstag hat Solidarnost über das Internet zu einer Kundgebung in
der Nähe des Kreml aufgerufen. Bis zum Donnerstagmittag hatten sich mehr
als 25 500 Menschen über soziale Netzwerke dazu angemeldet. Die Wahlleitung
hatte der von Putin geführten Partei Geeintes Russland den Sieg bei der
Abstimmung zugesprochen.
8 Dec 2011
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Russland
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