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# taz.de -- Assad spricht zum Volk: An einen Rücktritt denkt er nicht
> Präsident al-Assad sprach am Dienstag im Staats-TV über die Unruhen. Es
> sei "ersichtlich", dass Syrien "einer Verschwörung" zum Opfer fallen
> soll. Reformen wollte er schon immer.
Bild: Der ehemalige Augenarzt, dessen Nachname "Löwe" bedeutet, hat sich herab…
KAIRO dpa/dapd | Syriens Präsident Baschar al-Assad sieht sich als Opfer
einer Verschwörung und denkt nicht an Rücktritt. Das machte er am Dienstag
deutlich, als er sich erstmals seit sieben Monaten in einer mehr als
eineinhalbstündigen Rede an seine Landsleute wandte. Er genieße noch immer
die Unterstützung seines Volkes, sagte er und fügte hinzu: "Ich bin keiner,
der seine Verantwortung abgibt." Hinter dem Aufstand gegen sein Regime
sieht er ausländische und regionale Kräfte. Zugleich kündigte er ein
Verfassungsreferendum im März an.
Assad betonte in der im Staatsfernsehen ausgestrahlten Ansprache an der
Universität in Damaskus: "Die ausländischen Verschwörungen sind kein
Geheimnis mehr. Was hinter verschlossenen Türen geplant wurde, ist nun
offensichtlich." Mit Sabotage und Zerstörung würden der friedliche Protest
ausgenutzt und Angst verbreitet. Die Syrer rief er zur Einheit auf und
betonte: "Wir wollen eine nationale Opposition, keine Opposition, die
Befehle aus dem Ausland entgegennimmt." Der Sieg sei nah.
Zugleich versprach der Machthaber zum wiederholten Mal Reformen. Seine
Vision für das Land werde sich nicht ändern. Nun gehe es darum, Reformen
umzusetzen, den Terrorismus konsequent zu bekämpfen und dabei nicht die
Souveränität zu verlieren. Bis März soll die neue Verfassung ausgearbeitet
werden. Sie soll die bisherige ablösen, die eine dominante Rolle von Assads
Baath-Partei festschreibt. Doch gleichzeitig stellte er klar: "Wir werden
keine Reformen umsetzen, die auf unserer Krise basieren."
## Die Beobachtermission war seine Idee
Ratschläge aus anderen arabischen Staaten wies er zurück. "Es ist, als ob
dir ein Arzt mit einer Zigarette in der Hand sagt, du sollst nicht
rauchen." Wie sollten Länder, die selbst immense Probleme hätten, Syrien
Demokratie lehren, fragte er. "Wenn wir den Rat einiger Länder befolgen
müssten, würden wir ein Jahrhundert zurückfallen." Die Beobachter der
Arabischen Liga ins Land zu holen, sei im Übrigen seine eigene Idee
gewesen.
Der Vorsitzende des Syrischen Nationalrates, Burhan Ghalioun, sagte vor der
Presse in Istanbul, die Fortsetzung der friedlichen Revolution sei die
einzige vernünftige Antwort auf Assads enttäuschende Rede.
10 Jan 2012
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