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# taz.de -- Arabische Liga in Syrien: Beobachtung geht weiter, Gewalt auch
> Das Blutvergießen hört nicht auf: Präsident Assad lässt seine
> Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen Regimegegner vorgehen – trotz der
> Beobachter im Land. Nun wird eine Zwischenbilanz gezogen.
Bild: Amude am Freitag: Protest gegen Präsident Assad.
KAIRO/ DAMASKUS dpa | Trotz anhaltender Gewalt in Syrien und heftiger
Kritik an ihrer Beobachtermission schließt die Arabische Liga einen Abbruch
des Einsatzes aus. Ein vorzeitiger Abzug der Beobachter, wie er von der
syrischen Opposition gefordert wird, stehe nicht zur Diskussion, sagte der
stellvertretende Liga-Chef Adnan Eissa am Samstag in der ägyptischen
Hauptstadt. An diesem Sonntag will die Liga in Kairo eine Zwischenbilanz
des Einsatzes ziehen. Berichten zufolge werfen die arabischen Staaten der
Regierung in Damaskus vor, Zusagen nicht einzuhalten.
In der Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze wurde nach Angaben von
Aktivisten am Sonntag der Ort Sarakib unter Beschuss genommen. Dabei seien
ein Teilnehmer eines Sitzstreiks durch Granatsplitter getötet und
mindestens 20 verletzt worden, sagte der Oppositionelle Ahmad Abdullah aus
Idlib. Die Demonstranten hätten in Zelten im Stadtzentrum kampiert.
Nach Angaben der Opposition kamen außerdem beim gewaltsamen Vorgehen
syrischer Sicherheitskräfte gegen Regimegegner am Samstag erneut mindestens
29 Menschen ums Leben. Wie das Generalkomitee der Syrischen Revolution, ein
Netzwerk verschiedener Oppositionsgruppen, mitteilte, starben die meisten
Opfer in der Provinz Homs und in Vororten der Hauptstadt Damaskus. Seit
Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad Mitte
März vergangenen Jahres wurden nach Schätzungen der UN mehr als 5000
Menschen getötet.
Der Beobachtermission der Arabischen Liga ist es in zwei Wochen nicht
gelungen, der Gewalt in Syrien ein Ende zu setzen. Zu diesem Schluss kommt
die Liga nach Informationen des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira
in einem Bericht, über den an diesem Sonntag in Kairo unter katarischer
Leitung beraten werden soll.
## Hilfe vom UN-Sicherheitsrat?
Wie Al-Dschasira weiter berichtete, werde der syrischen Regierung
vorgeworfen, die der Liga gemachten Zusagen nicht einzuhalten. So würden
die syrischen Sicherheitskräfte weiter mit Gewalt gegen die
Demokratiebewegung vorgehen und politische Gefangene an unbekannten Orten
festgehalten. Damaskus hatte der Liga unter anderem ein Ende der Gewalt,
den Abzug der Armee aus den Städten und die Freilassung aller politischen
Gefangenen versprochen.
Dennoch sieht die Liga keinen Grund, den Einsatz abzubrechen. "Kein
arabisches Land hat von der Notwendigkeit eines Abzugs der Beobachter
gesprochen", sagte Eissa. Vielmehr wolle man die Beobachter bei ihrer
Mission stärker unterstützen und ihre Ausrüstung verbessern. Erwogen wird
nach Angaben aus Diplomatenkreisen auch, den UN-Sicherheitsrat um Hilfe zu
bitten.
Am Samstag trafen zehn weitere Beobachter aus Jordanien in Syrien ein.
Damit erhöhte sich ihre Zahl auf insgesamt 163.
Der oppositionelle syrische Nationalrats forderte am Samstag erneut den
Abbruch des Einsatzes der arabischen Länder. "Die Arabische Liga sollte
zugeben, dass ihre Beobachtermission gescheitert ist, und die Aufgabe an
die Vereinten Nationen übergeben", sagte die Sprecherin des Rats, Bassima
Kadami, nach Berichten arabischer Medien.
Am Freitag hatte ein weiterer Terroranschlag in Damaskus mit 26 Toten den
Druck auf die Beobachtermission erhöht. Regierung und Opposition machten
sich gegenseitig für die Bluttat verantwortlich. Das Assad-Regime kündigte
an, mit "eiserner Faust" gegen die Hintermänner vorzugehen.
Am Samstag nahmen in Damaskus Tausende an einer Trauerfeier für die Opfer
des Bombenanschlags teil. Das Staatsfernsehen zeigte, wie Särge auf einer
Prozession unter massiven Sicherheitsvorkehrungen durch die Straßen der
Hauptstadt zu der Al-Hassan-Moschee getragen wurden.
8 Jan 2012
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