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# taz.de -- Patentstreit um Tablets: Samsung unterliegt der iKonkurrenz
> Das aktuelle Galaxy-Modell von Samsung darf nach der Klage von Apple in
> Deutschland nicht verkauft werden. Der Kampf um die Beherrschung des
> Tablet-Marktes geht in die nächste Runde.
Bild: Sind sich zu ähnlich: Die Tablets von Apple und Samsung.
DÜSSELDORF dpa | Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere
Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf
bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für
den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung
des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland
vertrieben werden.
Für Samsung ist es der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt scheiterten die
Südkoreaner mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim. Apple hatte
sich das Design eines Tablet-Computers im Jahr 2004 - schon lange vor dem
Erscheinen des iPad - mit einem sogenannten Geschmacksmuster schützen
lassen. Vor dem Landgericht wurde entsprechend das Galaxy Tab mit diesem
Designmuster verglichen und nicht direkt mit einem iPad.
Apple setzte im Sommer zunächst eine einstweilige Verfügung gegen das
Modell Galaxy Tab 10.1 durch und konnte sie anschließend verteidigen. Auch
das etwas kleinere Modell Galaxy Tab 8.9 wird deswegen nicht verkauft.
Samsung zog vor das Oberlandesgericht, um die Entscheidung zu kippen.
Gleichzeitig wollen die Südkoreaner das Verkaufsverbot mit dem äußerlich
leicht veränderten Modell 10.1N umgehen. Apple will auch dieses Gerät
stoppen.
31 Jan 2012
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