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# taz.de -- Patentkrieg um Apples Tablet-Design: Samsung trickst gegen Verkaufs…
> Apple hat Samsung den Verkauf von Galaxy Tabs verbieten lassen. Doch der
> Konzern reagiert schnell: Mit Neuerungen an Bildschirm und Lautsprecher
> bringt er ein verändertes Modell auf den Markt.
Bild: Zum Verwechseln ähnlich: rechts das alte Galaxy Tab, links das iPad.
SEOUL/BERLIN dpa | Samsung will im Ideenklau-Streit mit Apple eine
veränderte Version seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland
bringen. Das Unternehmen hat an dem Modell die Bildschirm-Einfassung und
die Lautsprecher geändert, wie ein Samsung-Sprecher der südkoreanischen
Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag mitteilte. Kommende Woche solle das
Gerät unter der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N in den Handel kommen.
Apple hatte den Vertrieb des iPad-Konkurrenten in Deutschland per
Einstweiliger Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts stoppen lassen, weil
das Galaxy Tab gegen geschützte Design-Muster des US-Konzerns verstoße. Der
iPad-Hersteller nahm am Donnerstag keine Stellung dazu, wie er auf den
Vorstoß von Samsung reagieren wird.
Der Streit ist jedenfalls längst nicht vorbei: Samsung legte Widerspruch
ein. Kurz vor Weihnachten wird sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf
damit beschäftigen. Außerdem will Samsung laut Medienberichten auch das
Apple-Designmuster grundsätzlich in Frage stellen. Apple hatte Samsung mit
der Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts auch gezwungen, das kleinere
Galaxy Tab 7 vom Stand auf der Elektronik-Messe IFA in Berlin zu entfernen.
Ob die Änderungen am Galaxy Tab ausreichen, um die Düsseldorfer Verfügung
zu Umgehen, ist eine spannende Frage. Der deutsche Patentexperte Florian
Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies darauf,
dass für eine Verletzung sämtliche Elemente eines Designmusters betroffen
sein müssen.
Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Streits der beiden
Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei
Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere
Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung den Vertrieb von Apples iPhones
und iPads stoppen lassen will.
Außerdem beharken sich die Unternehmen unter anderem auch in den USA,
Australien, Frankreich und Italien. Samsung ist ein wichtiger Hersteller
von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android, das im Visier diverser
Patentklagen steht.
17 Nov 2011
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