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# taz.de -- Konkurrenz der Smartphones: Patentkrieg ohne Ende
> Der Rechtsstreit um Smartphone-Patente wird weltweit geführt. Es
> bekriegen sich: Motorola, Apple, HTC, Samsung und eine Firma, die dezent
> im Hintergrund bleibt.
Bild: Wer hat ihn umgeworfen? Mini-Android-Roboter.
Die Richtung gab der im Oktober verstorbene Apple-Mitbegründer Steve Jobs
vor: Er werde notfalls einen Atomkrieg führen, um die Ungerechtigkeit zu
beheben, dass Google mit seinem Mobilbetriebssystem Android Apples iPhone
kopiert habe. "Google hat uns schlicht und ergreifend beklaut", sagte Jobs
seinem Biografen Walter Isaacson kurz vor seinem Tod. Jeden Penny im
Barbestand von Apple werde er für diesen Streit ausgeben.
Mittlerweile ist Jobs begraben, doch der Streit geht auch unter seinem
Nachfolger Tim Cook weiter. Viele Millionen Dollar hat Apple bereits
ausgegeben und geht an zahllosen Fronten und in zahlreichen Ländern von den
USA über Australien bis hin zu Deutschland und den Niederlanden gegen
Hersteller von Android-Geräten vor. In den Streit verwickelt sind
mittlerweile unter anderem Motorola, HTC und Samsung - letzteres
Unternehmen ist pikanterweise ein wichtiger Hersteller von Komponenten für
das iPhone.
Bei den Verfahren, die stets mit Gegenklagen verbunden sind, kann man
schnell den Überblick verlieren. Dabei geht es um Patente, die sich Apple
und seine Konkurrenten gesichert haben, aber auch um sogenannte
Geschmacksmuster, die das Aussehen von Geräten schützen können.
So streitet sich Apple in Düsseldorf mit Samsung um den Look des Galaxy
Tab, eines Android-Tablet. Es sei zu sehr vom iPad inspiriert. Tatsächlich
verbot das Gericht die Geräte hierzulande dann, was Samsung wiederum dazu
veranlasste, ein optisch geändertes Gerät zu vermarkten.
## Niederlage für Apple
Letzte Woche erlitt dann Apple eine Niederlage: Nach einer Verhandlung im
Dezember musste der Computerkonzern kurzzeitig ältere iPhone-Modelle (4,
3GS) sowie mit UMTS-Funkmodul ausgestattete iPads aus seinem Online-Laden
nehmen, weil Motorola erfolgreich nachgewiesen hatte, dass diese Patente
verletzen.
Die Sache hielt nur wenige Stunden, weil Apple den Bescheid anfechten
konnte. Doch die nächste Runde droht: Motorola erreichte eine Verfügung,
wonach Apple ein anderes Patent verletzt habe, diesmal im Bereich der
Nachrichtenübermittlung. Apple kann sich nun aussuchen, ob die Firma Geräte
aus dem Angebot nimmt oder seine Software nur für den deutschen Markt
ändert, damit das Motorola-Patent nicht mehr tangiert wird. Motorola
versucht auch, den Verkauf von iPhones und iPads über das Netz der
deutschen Apple Stores zu stoppen.
Billig sind die ganzen Streitigkeiten nicht. So müssen neben den zu
bezahlenden Anwalts- und Gerichtskosten auch Bürgschaften geleistet werden,
im Fall des Motorola-Urteils aus dem Dezember angeblich 100 Millionen Euro.
Gleichzeitig laufen Verhandlungen zwischen den Parteien. So soll Motorola
[1][nach Angaben des Patentanalysten Florian Müller] 2,25 Prozent vom
Apple-Umsatz gefordert haben, um eine Lizenz für die Patente zu erhalten.
Apple wiederum hält das für viel zu hoch und meint, dies verstoße gegen das
Gebot fairer und diskriminierungsfreier Lizenzierungen für wesentliche
Patente, die zur Einhaltung von Standards notwendig sind, dem sogenannten
Frand-Verfahren.
## Google nur indirekt betroffen
Zum von Jobs angekündigten "Atomkrieg" ist es bislang noch nicht gekommen.
Bei den aktuellen Verfahren handelt es sich stets um Stellvertreterkriege:
Motorola, HTC oder Samsung bauen zwar Android-Geräte, doch der wahre
Android-Entwickler, Google, ist nur indirekt tangiert. Er hilft den von
Apple angegangenen Firmen zwar - mit juristischer Unterstützung oder durch
Lizenzierung von Patenten. Doch Google direkt zu verklagen, hat sich Apple
bislang nicht entschlossen.
Allerdings steckt Google bereits tiefer im Streit drin, als es dem
Suchmaschinenbetreiber lieb sein kann. Motorola Mobility, die Firma, die
sich unter anderem in Deutschland mit Apple streitet, wird gerade von
Google für knapp 12,5 Milliarden US-Dollar übernommen. Das Ganze muss
allerdings noch vom US-Justizministerium abgesegnet werden. Google gab beim
Kauf von Motorola an, die Übernahme auch der Patente wegen getätigt zu
haben, die Motorola als traditionsreicher Telekommunikationshersteller
besitzt.
Während Apple sich mit den Android-Herstellern streitet, geht ein anderer
Konkurrent weniger direkt vor: Microsoft hat schon vor Jahren damit
begonnen, seine eigenen Patente an diverse Produzenten von Geräten mit dem
Google-Betriebssystem zu lizenzieren. Laut externen Analysen kommen so
angeblich mittlerweile über 400 Millionen US-Dollar im Jahr zusammen.
7 Feb 2012
## LINKS
[1] http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-wants-225-of-apples-sales-…
## AUTOREN
Ben Schwan
## TAGS
Schwerpunkt Überwachung
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