# taz.de -- Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche: HTC unterliegt Apple vor Geri… | |
> Die US-Handelsbehörde hat eine Patentklage von HTC gegen Apple | |
> zurückgewiesen. Nicht zum ersten Mal. Aber die Klageflut der | |
> Smartphone-Produzenten geht weiter. | |
Bild: Peter Chou, einer der Chefs von HTC, zeigt ein leicht verkniffenes Läche… | |
NEW YORK dpa | Apple hat einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit | |
mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC | |
wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine | |
Patentverletzung gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung | |
am Montag aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht. | |
Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den | |
Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3Graphics übernimmt. HTC befindet | |
sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus | |
Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. | |
Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer | |
Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen | |
bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie | |
im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden. | |
Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da | |
inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, kann damit | |
für ein Produkt praktisch der US-Markt abgeriegelt werden. | |
## Poker vor Gericht | |
Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in | |
der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit | |
dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. | |
Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt | |
laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten | |
andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker | |
entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern | |
Druck aufzubauen. | |
22 Nov 2011 | |
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