# taz.de -- Online-Petition gegen Rassismus: Entnazifizierung, jetzt | |
> Eine Online-Petition fordert provokant „Deutschland entnazifizieren“. Ein | |
> unabhängiges Gremium solle institutionellen Rassismus untersuchen, so die | |
> Petition. | |
Bild: Auch auf der Straße: Protest gegen Rassismus. | |
BERLIN taz | Seit Anfang der Woche steht die Petition mit dem provokanten | |
Titel [1][„Deutschland Entnazifizieren!“ im Netz], auch auf Facebook gibt | |
es eine Seite. „Deutschland hat ein Rassismusproblem“, heißt es in dem | |
Aufruf. Die Verfasser fordern ein unabhängiges Gremium, besetzt von | |
Migrantenverbänden, Antidiskriminierungsstellen und „antifaschistischen | |
Initiativen“. | |
Dieses solle die Verstrickung von staatlichen Institutionen in die | |
Mordserie der Thüringer Terrorzelle untersuchen – ob zusätzlich zu den | |
parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im Bundestag und in Thüringen | |
sowie der geplanten Bund-Länder-Kommission oder an deren Stelle, lassen sie | |
offen. | |
Als Vorbild wird in der Petition die unabhängige MacPhersons-Kommission | |
angeführt, die in den Neunzigerjahren in Großbritannien den Umgang der | |
Behörden mit dem Tod von Stephen Lawrence untersuchte – der junge Schwarze | |
war 1993 aus rassistischen Gründen ermordet worden, doch Polizei und | |
Gerichte waren diesem Motiv nie richtig nachgegangen. | |
1999 erschien ihr Abschlussbericht, der als wichtiger Wendepunkt in der | |
Geschichte der britischen Rechtsprechung gilt, weil er 70 Empfehlungen | |
enthielt, wie dem „institutionellen Rassismus“ in den britischen | |
Ermittlungsbehörden von 1999 zu begegnen sei. | |
## Media-Watch-Stelle einrichten | |
Die Unterzeichner fordern auch die Einrichtung einer unabhängigen | |
„Media-Watch-Stelle“ nach dem Vorbild des britischen Office of | |
Communications“ (Ofcom). Sie soll, wie die britische | |
Medienaufsichtsbehörde, darauf achten, ob und wie rassistische | |
Darstellungen in die Berichterstattung einfließen. Hinter der Petition | |
steht eine Gruppe von Künstlern, Journalisten, Politikern und Juristen. | |
Zu den Erstunterzeichnenden gehören mit Mechthild Rawert (SPD), Memet Kilic | |
(Grüne) und Ulla Jelpke (Linkspartei) drei Bundestagsabgeordnete, die | |
Theatermacherin Shermin Langhoff und Hans Coppi, der Vorsitzende der | |
„Berliner Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“. | |
Der Titel der Onlinepetition spielt auf die „Entnazifizierung“ genannte | |
Überprüfung der deutschen Bevölkerung durch die alliierten Siegermächte | |
nach dem Zweiten Weltkrieg an. In der vergangenen Woche, einen Tag vor der | |
Trauerfeier für die Opfer der Neonazi-Mordserie, hatten Aktivisten nachts | |
den Slogan „Entnazifizieren“ auf die Fassaden von Kanzleramt und | |
Innenministerium projiziert. | |
2 Mar 2012 | |
## LINKS | |
[1] http://www.petitiononline.de/petition/deutschland-entnazifizieren-forderung… | |
## AUTOREN | |
Daniel Bax | |
## TAGS | |
NS-Widerstand | |
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