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# taz.de -- Online-Petition gegen Rassismus: Entnazifizierung, jetzt
> Eine Online-Petition fordert provokant „Deutschland entnazifizieren“. Ein
> unabhängiges Gremium solle institutionellen Rassismus untersuchen, so die
> Petition.
Bild: Auch auf der Straße: Protest gegen Rassismus.
BERLIN taz | Seit Anfang der Woche steht die Petition mit dem provokanten
Titel [1][„Deutschland Entnazifizieren!“ im Netz], auch auf Facebook gibt
es eine Seite. „Deutschland hat ein Rassismusproblem“, heißt es in dem
Aufruf. Die Verfasser fordern ein unabhängiges Gremium, besetzt von
Migrantenverbänden, Antidiskriminierungsstellen und „antifaschistischen
Initiativen“.
Dieses solle die Verstrickung von staatlichen Institutionen in die
Mordserie der Thüringer Terrorzelle untersuchen – ob zusätzlich zu den
parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im Bundestag und in Thüringen
sowie der geplanten Bund-Länder-Kommission oder an deren Stelle, lassen sie
offen.
Als Vorbild wird in der Petition die unabhängige MacPhersons-Kommission
angeführt, die in den Neunzigerjahren in Großbritannien den Umgang der
Behörden mit dem Tod von Stephen Lawrence untersuchte – der junge Schwarze
war 1993 aus rassistischen Gründen ermordet worden, doch Polizei und
Gerichte waren diesem Motiv nie richtig nachgegangen.
1999 erschien ihr Abschlussbericht, der als wichtiger Wendepunkt in der
Geschichte der britischen Rechtsprechung gilt, weil er 70 Empfehlungen
enthielt, wie dem „institutionellen Rassismus“ in den britischen
Ermittlungsbehörden von 1999 zu begegnen sei.
## Media-Watch-Stelle einrichten
Die Unterzeichner fordern auch die Einrichtung einer unabhängigen
„Media-Watch-Stelle“ nach dem Vorbild des britischen Office of
Communications“ (Ofcom). Sie soll, wie die britische
Medienaufsichtsbehörde, darauf achten, ob und wie rassistische
Darstellungen in die Berichterstattung einfließen. Hinter der Petition
steht eine Gruppe von Künstlern, Journalisten, Politikern und Juristen.
Zu den Erstunterzeichnenden gehören mit Mechthild Rawert (SPD), Memet Kilic
(Grüne) und Ulla Jelpke (Linkspartei) drei Bundestagsabgeordnete, die
Theatermacherin Shermin Langhoff und Hans Coppi, der Vorsitzende der
„Berliner Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“.
Der Titel der Onlinepetition spielt auf die „Entnazifizierung“ genannte
Überprüfung der deutschen Bevölkerung durch die alliierten Siegermächte
nach dem Zweiten Weltkrieg an. In der vergangenen Woche, einen Tag vor der
Trauerfeier für die Opfer der Neonazi-Mordserie, hatten Aktivisten nachts
den Slogan „Entnazifizieren“ auf die Fassaden von Kanzleramt und
Innenministerium projiziert.
2 Mar 2012
## LINKS
[1] http://www.petitiononline.de/petition/deutschland-entnazifizieren-forderung…
## AUTOREN
Daniel Bax
## TAGS
NS-Widerstand
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