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# taz.de -- Bilanz von Kofi Annans Reise nach Syrien: Assad mauert und mauert
> Trotz breiter internationaler Unterstützung kann der Sondergesandte Kofi
> Annan in Damaskus keinerlei Fortschritte erzielen. Das gilt auch für die
> humanitäre Hilfe.
Bild: Kofi Annan konnte Assad nicht einmal dazu bewegen, humanitäre Hilfe ins …
GENF taz | Kofi Annan hat während seiner Amtszeit als UNO-Generalsekretär
von 1996 bis 2005 eine Reihe schwieriger Vermittlungsmissionen in
internationalen oder innerstaatlichen Konflikten unternommen. Besonders in
Erinnerung sind seine vergeblichen Gespräche Ende der 90er Jahre mit dem
damaligen irakischen Diktator Saddam Hussein. Diese Mission wurde vor allem
in Washington mit größtem Misstrauen begleitet und nach Kräften torpediert.
Für seine Reise nach Kairo und Damaskus am Wochenende hatte Annan hingegen
die erklärte Unterstützung aller fünf Vetomächte des Sicherheitsrates und
der Arabischen Liga. Selbst die iranische Führung, engste Verbündete des
Assad-Regimes in der Region, hatte seinen Bemühungen, die Gewalt in Syrien
zu beenden, Erfolg gewünscht.
Doch selten klang Annan so resigniert wie nach seinen beiden erfolglosen
Treffen mit Präsident Baschar al-Assad. „Es wird schwierig werden, aber wir
müssen die Hoffnung bewahren“, erklärte der gemeinsame
Syriensonderbeauftragte der UNO und der Arabischer Liga am Sonntag kurz vor
seiner Abreise aus Damaskus. Die Lage in Syrien sei „so gefährlich, dass
wir uns ein Scheitern nicht leisten können“. Einige Medien interpretierten
dieses Äußerungen als „vorsichtigen Optimismus“ Annans.
In der Substanz boten die beiden Gesprächsrunden mit Assad allerdings nicht
den geringsten Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Nach Angaben aus
Teilnehmerkreisen stießen sämtliche Vorschläge, Angebote und Forderungen
Annans bei dem Diktator auf „taube Ohren“.
## Assad spricht weiter von „Terroristen“
Assad rechtfertigte das brutale Vorgehen seiner Soldaten und sonstigen
bewaffneten Kräfte gegen die Opposition als „legitime und notwendige
Maßnahmen“ gegen „bewaffnete terroristische Gruppen“, die das Land ins
Chaos stürzen wollten. Solange diese „terroristischen Gruppen“ agierten,
sei auch die von Annan geforderte politische Verhandlung über die Zukunft
des Landes nicht möglich, erklärte Assad.
Selbst die seit Wochen vom Roten Kreuz vergeblich verlangte Einstellung der
Gewalthandlungen für wenigstens einige Stunden täglich, um humanitären
Hilfsorganistionen den ungehinderten Zugang zu Bevölkerung zu ermöglichen,
lehnte Assad erneut ab.
Auch bei seinen Gesprächen mit Mitgliedern der Opposition stieß Annan
zumindest mit einigen seiner Vorschläge auf Skepsis oder gar entschiedene
Ablehnung. Vor allem Oppositionsvertreter im Exil, die Annan bereits am
Freitag in Kairo getroffen hatte, sind nicht zu einem Dialog mit dem
Assad-Regime bereit. Sie machen Assads Rücktritt zur Vorbedingung für
jeglichen Verhandlungsprozess.
Lokale Oppositionsvertreter in Damaskus zeigten sich mit Annan zwar einig
in der Ablehnung einer ausländischen Militärintervention, aber sie
forderten Waffenlieferungen an die Opposition. Doch Annan hatte sich
bereits vor Beginn seiner Reise öffentlich dagegen ausgesprochen. Der
Syriensonderbeauftragte befürchtet, dass der Konflikt zum landesweiten
langwierigen Bürgerkrieg mit vielen zehntausend Opfern eskaliert.
12 Mar 2012
## AUTOREN
Andreas Zumach
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