Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Unbemannte Fluggeräte für die Bundeswehr: Drohnen helfen Personal…
> Die Regierung will möglicherweise bewaffnete Drohnen kaufen. Die Grünen
> kritisieren, damit könnte die Hemmschwelle für tödliche Einsätze sinken.
Bild: Anschaffung nicht ausgeschlossen: eine unbemannte Drohne.
BERLIN taz | Die Bundesregierung hält sich die Anschaffung bewaffneter
Drohnen ausdrücklich offen. Aktuell gebe es zwar „keine konkreten
Planungen“, erklärt die Regierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Das könne „in der Zukunft“ anders sein: „Die weltweite technische
Entwicklung wird aufmerksam beobachtet.“
Nicht zuletzt um die Struktur der Bundeswehr „demografiefest“ zu gestalten,
seien Drohnen im gesamten Einsatzspektrum sinnvoll: Sie reduzierten
„Bindungen von Personal und dessen Gefährdung“.
Gleichzeitig aber findet die Regierung, dass die neuen unbemannten
Fluggeräte auch neue Anforderungen an die Rüstungskontrolle stellen: Nötig
sei, solche Waffensysteme „in künftige Verhandlungen zu einem
modernisierten konventionellen Rüstungskontrollregime einzubeziehen“, heißt
es. Deutschland werde deshalb „eine Diskussion“ mit den Teilnehmern der
internationalen Rüstungskontrollverträge führen. Hierzu zählen etwa das
UN-Waffenregister sowie das Wiener Dokument der OSZE, worin die Drohnen
noch nicht erfasst sind.
Der grünen Rüstungspolitikerin Agnieszka Brugger reicht das nicht. Die
Regierung beweise zu wenig Sensibilität dafür, was der Einsatz von Drohnen
etwa in Afghanistan und Pakistan zuletzt für Auswirkungen auf die
Kriegführung gehabt habe, erklärt Brugger: „Es gibt Hinweise darauf, das
die Hemmschwelle zu tödlichen Einsätzen sinkt.“
Die Bundeswehr verfügt derzeit über eine Reihe von Aufklärungsdrohnen,
„fliegenden Kameras“. Im Verantwortungsbereich der Bundeswehr in
Afghanistan werden jedoch US-Drohnen mit „Hellfire“-Raketen verwendet. So
werde, sagte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) kürzlich
im Bundestag, „gerade die Gefährdung unbeteiligter Zivilisten minimiert.“
18 Apr 2012
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Schwerpunkt Überwachung
Schwerpunkt Überwachung
## ARTIKEL ZUM THEMA
US-Drohne tötet Deutschen in Pakistan: Ermitteln oder nicht ermitteln?
Ein deutscher Islamist soll bei einer US-Drohnenattacke gestorben sein. In
einem ähnlichen Fall prüft die Bundesanwaltschaft seit 2010, ob sie
ermitteln kann.
USA dehnen Drohnen-Anschläge aus: „Signature strikes“ auch im Jemen
Die CIA darf den Drohnenkrieg nun intensivieren: Verdächtige Personen
können getötet werden, ohne namentlich bekannt zu sein. Menschenrechtler
sind frustriert.
Schlagloch Überwachung: Drohnen klein wie Spinnen
Der sicherheitsindustrielle Komplex ist inzwischen milliardenschwer und
beliefert Behörden weltweit. Dabei werden Bürger- und Menschenrechte immer
weiter ausgehöhlt.
Leitfaden zum sicheren Demonstrieren: Überwacht die Überwacher
Immer mehr technische Möglichkeiten gibt es für immer mehr Überwachung.
Rettung naht: Die taz erklärt, wie man sich schützt und zurückschlägt.
Rüstungslobby trifft sich in Berlin: Nie wieder Haus-zu-Haus-Kampf
Militärforscher Peter Lock über eine "peinlich provinzielle"
Rüstungskonferenz und städtische Kriege der Zukunft. "Es wird
Hungeraufstände geben", meint er.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.