Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Koalitionen in Schleswig-Holstein: Die CDU bittet zum Gespräch
> In Schleswig-Holstein deutet sich eine Dänenampel an – ohne die CDU. Sie
> ist stärkste Kraft und will trotzdem über Koalitionen sprechen. Nun hat
> sie alle Parteien eingeladen.
Bild: CDU-Spitzenkandidat de Jager (l.) will nicht in die Opposition, aber die …
KIEL dpa | Die schleswig-holsteinische CDU hat der SPD, den Grünen und der
FDP Gespräche über die Bildung einer neuen Landesregierung angeboten. Dies
habe der erweiterte Landesvorstand als Konsequenz aus dem Ergebnis der
Landtagswahl beschlossen, sagte der Landesvorsitzende Jost de Jager am
Montag in Kiel nach der Sitzung. Die CDU sei – wenn auch knapp – stärkste
Partei geworden und habe deshalb Anspruch auf die Regierungsbildung.
Die CDU hatte am Sonntag bei der Wahl 30,8 Prozent der Stimmen erhalten,
die SPD lag mit 30,4 Prozent knapp dahinter. Beide Parteien haben 22
Mandate im neuen Landtag. SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband
streben eine Dreier-Koalition an. Die bisherige CDU/FDP-Koalition wurde
abgewählt.
Die Einladungsbriefe an die anderen Parteien seien „keine Zweizeiler“.
Vielmehr wolle die CDU die ihr wichtigen Handlungsfelder wie die
Haushaltskonsolidierung oder die Energiewende darlegen. Es gehe der CDU um
eine inhaltlich stabile und tragfähige Regierung für die Zukunft des
Landes. „Wir werden uns nicht auf die Oppositionsrolle einrichten“, sagte
de Jager. Sollte die von SPD, Grünen und SSW angestrebte „Dänen-Ampel“
zustande kommen, werde die CDU sich in der Sache auseinandersetzen, aber
nicht den Status der dänischen Minderheit infrage stellen.
De Jager bekräftigte, weiterhin CDU-Landesvorsitzender bleiben zu wollen –
obwohl er bei der Wahl keinen Sitz im Landtag erringen konnte. Die Fraktion
werde bei ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstag als einzige Personalie
den Fraktionsvorsitzenden bestimmen. Er gehe von einer einvernehmlichen
Entscheidung aus. Namen nannte de Jager nicht. Er betonte, dass die CDU
bewusst keine personellen Vorentscheidungen treffen wolle, bis eine
Landesregierung feststehe.
8 May 2012
## ARTIKEL ZUM THEMA
Koalitionen in Schleswig-Holstein: Keiner spricht mit der CDU
Die CDU hat zwar die meisten Stimmen in Schleswig-Holstein, doch mit ihr
will niemand über eine mögliche Koalition reden. Selbst die FDP rechnet mit
einer Dänenampel und will auch absagen.
Dänenpartei SSW in Schleswig-Holstein: Sozialdemokraten ohne Zusätze
Die dänische Minderheitenpartei SSW wird künftig wohl in Schleswig-Holstein
mitregieren. Politisch steht sie nah an den Themen des linken SPD-Flügels.
Mögliche „Dänenampel“ in Kiel: Das kalkulierte Wagnis
SPD-Spitzenmann Albig will die hauchdünne linke Mehrheit in
Schleswig-Holstein nutzen und setzt auf ein Bündnis mit Grünen und SSW. Das
könnte klappen.
Dänenampel in Schleswig-Holstein: Ministerpräsident - oder arbeitslos
CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager verfehlt ein Landtagsmandat. Nur eine
große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis könnte ihm noch die Karriere
retten.
Schleswig-Holstein: Piraten an der „Dänenampel“
Die Piratenpartei hat angekündigt in Schleswig-Holstein eine Koalition aus
SPD, Grüne und SSW möglicherweise zu tolerieren. Es komme aber auf Inhalte
an.
Wahlen in Schleswig-Holstein: CDU und SPD gleichauf
Bei den vorgezogenen Landtagswahlen in Schleswig Holstein liegen CDU und
SPD nach den ersten Hochrechnungen gleichauf. Piraten und FDP ziehen in den
Landtag, die Linke nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.