Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Blockupy: Ein fatales Signal
> Ein Erfolg für Blockupy: In Frankfurt wurde nicht nur die Stadt, sondern
> auch die Demokratie blockiert – aber nicht von den Demonstranten.
Nach den Blockupy-Protesten ist die Demokratie gestärkt und geschwächt
zugleich. Gestärkt, weil Menschen für ihre demokratischen Rechte
eingetreten sind. Trotz der Verbotsorgie der Stadt Frankfurt, die
versuchte, sämtliche Proteste zu verbieten, sind Menschen auf die Straße
gegangen. Gegen die europäische Krisenpolitik und für ihre
Versammlungsfreiheit.
Zur einzigen erlaubten Veranstaltung, der Demonstration am Samstag, kamen
über 25.000 Menschen, sie zeigten damit, dass sie Demokratie leben und sich
nicht einschüchtern lassen. Auch nicht durch ein Schreckensszenario, das
die Behörden vorher heraufbeschworen. Diese begründeten die weitreichenden
Verbote damit, dass angeblich Tausende Gewalttäter die Stadt zerstören
wollten.
Davon war jedoch nichts zu sehen. Mit ihren bunten und friedlichen
Protesten haben die Aktivisten Polizei und Stadt Lügen gestraft und ihren
Aktionskonsens eingehalten. Allerdings wird die Freude getrübt, denn die
Demokratie wurde auch geschwächt. Die zuständigen Behörden haben durch ihre
Verbote, Einschüchterungen und fragwürdigen Polizeimaßnahmen, wie
massenhafte Platzverweise, nicht nur die Stadt, sondern auch die Demokratie
blockiert.
Das ist aber fatal. Denn es wurde nicht nur der Demokratie ein Schaden
zugefügt, sondern auch zu einer möglichen Eskalation beigetragen, auf die
sich die besonnenen Aktivisten aber nicht einließen. Außerdem entstand
durch die Sperrung der Innenstadt und den massiven Polizeieinsatz ein
enormer wirtschaftlicher Schaden.
Eine weitere Folge dieser Politik dürfte auch die Aktivisten ärgern: Statt
über ihre Inhalte wird nur noch über Verbote und Gewalt diskutiert. All das
muss ein Nachspiel haben, ansonsten könnte man den Eindruck bekommen,
demokratische Rechte seien nur eine Farce.
20 May 2012
## AUTOREN
Timo Reuter
## TAGS
Blockupy
Schwerpunkt Occupy-Bewegung
## ARTIKEL ZUM THEMA
Debatte Ziviler Ungehorsam: Attac hat die Hosen voll
Am Sonntag werden die Blockupy-Aktionen 2013 vorbereitet. Bei Sozial- und
Wirtschaftsthemen fällt der zivile Ungehorsam leider sehr zaghaft aus.
Streit um die Grünen und Blockupy: Das große Versteckspiel
Polizei und konservative Politiker haben sich bei den Blockupy-Protesten in
Frankfurt nicht mit Ruhm bekleckert – klar. Aber wo waren eigentlich die
Grünen?
Streit nach Blockupy-Protesten: Frankfurter Grüne zurückhaltend
Wie stark darf man die Verbote der Blockupy-Proteste verurteilen? Die
Grünen sind sich nicht wirklich einig. Sie regieren in Frankfurt in einem
Bündnis mit der CDU.
Intellektuelle und Occupy: Willkommen im Schuldenfahrtssystem
Die US-Intellektuellen Michael Hardt und David Graeber sprachen zu den
Blockupy-Protestierenden in Frankfurt. Es ging um Anarchie, Schulden und
Kapitalismus.
Blockupy-Proteste: "Das schürt nur Reformillusionen"
Die politische Aktivistin Marlies Sommer glaubt nicht, dass der
Kapitalismus durch Umverteilung sozialer wird. Bei Blockupy war sie
trotzdem dabei.
Blockupy in Frankfurt: Frohsinn schlägt Härte
Auf das teils harsche Vorgehen der Polizei reagierten am Samstag mehr als
20.000 Menschen in Frankfurt mit Gelassenheit. Blockupy fand einen würdigen
Abschluss.
Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt: Fragmentierter Protest
Wegen der vielen Verbote kamen weniger Demonstranten als erwartet, sie
besetzten zahlreiche Plätze und Kreuzungen. Polizei und Blockupisten
sprechen von einem Erfolg.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.