# taz.de -- Streit der Woche: Ist die Welt in Syrien machtlos? | |
> Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan wird bisher nicht | |
> eingehalten. Die Staatengemeinschaft sucht nach einer Lösung für den | |
> Konflikt. | |
Bild: Dieses von syrischen Bürgern aufgenommene Bild soll einen Panzer des Mil… | |
In den Hochburgen der syrischen Protestbewegung nimmt die Intensität der | |
Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen zu. Aktivisten | |
berichteten am Dienstag von Kämpfen in den Provinzen Idlib, Daraa und | |
Damaskus-Land. Am Vortag seien 40 Menschen von den Truppen des Regimes von | |
Präsident Baschar al-Assad getötet worden. | |
Die Staatengemeinschaft diskutiert währenddessen über die nächsten | |
Schritte. Der Friedensplan, den Kofi Annan als UN-Sondergesandter im März | |
mit Syriens Herrscher Baschar al-Assad vereinbart hatte, scheint | |
gescheitert. | |
Die syrische Regierung hatte sich in dem Sechs-Punkte-Plan verpflichtet, | |
einen politischen Dialog mit der Opposition aufzunehmen, die Kämpfe zu | |
beenden, Ärzten und Helfern in die Kampfgebiete zu lassen, Journalisten | |
Bewegungsfreiheit zu geben, gefangengenommene Demonstranten freizulassen | |
und die Versammlungsfreiheit zu respektieren. | |
Vertreter des syrischen Widerstandes hatten in den vergangenen Tagen | |
erklärt, sie fühlten sich nicht mehr an den Friedensplan des UN-Vermittlers | |
Kofi Annan gebunden, weil Assad seinen Teil der Vereinbarung nicht | |
eingehalten habe. | |
Für Aufsehen sorgte insbesondere das Massaker in Hula, einer Siedlung in | |
Zentralsyrien, bei dem mehr als 100 Menschen auf brutale Weise umgebracht | |
worden. Mitarbeiter der Vereinten Nationen hatten erklärt, die meisten der | |
Opfer seien hingerichtet worden. Augenzeugen in Hula machen | |
regierungsfreundliche Milizen für das Blutbad verantwortlich, die aus den | |
Nachbardörfern stammen. Assad hingegen wies jede Verantwortung für das | |
Massaker zurück. „Nicht einmal Ungeheuer" könnten „eine so abscheuliche | |
Tat“ vollbringen, sagte der Staatschef am Sonntag in einer Rede vor dem | |
Parlament in Damaskus. | |
Assad warf den ausländischen Regierungen vor, einen Plan zur „Zerstörung“ | |
seines Landes zu verfolgen. Syrien befinde sich bereits in einem „vom | |
Ausland aus geführten echten Krieg“. Für die Gewalt in Syrien machte er | |
erneut einen „erneut einen „zunehmenden Terrorismus“ verantwortlich. | |
Eine Lösung des Konfliktes ist also weiterhin nicht in Sicht. Kann die Welt | |
nur zuschauen, was in Syrien passiert? Oder können andere Staaten aktiv | |
werden? Und wenn ja: Wie? | |
Was meinen Sie: Ist die Welt machtlos? | |
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5 Jun 2012 | |
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## AUTOREN | |
Sebastian Heiser | |
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