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# taz.de -- Antikorruptionsprozess in Kuba: Fanal gegen Selbstbedienung
> Drei Ex-Vizeminister und etliche Funktionäre wurden zu langjährigen
> Haftstrafen verurteilt. Veruntreuung bedrohe die kubanische Revolution.
Bild: Feier zum 53. Jahrestag der Revolution: „Korruption bedroht die Grundla…
BERLIN taz | „In Anbetracht der Schwere des Falles und der Folgen“ hat ein
Gericht in der kubanischen Stadt Holguín hart durchgegriffen. Zwölf Jahre
Haft wegen Korruption wurden über Alfredo Rafael Zayas López, ehemaliger
Vizeminister des Ministeriums der Basisindustrie und später Geschäftsführer
der Nickelmine „Pedro Soto Alba“ verhängt; zehn Jahre über seinen
Nachfolger Ricardo González Sánchez und acht Jahre über Antonio Orizón de
los Reys Bermúdez.
Der war den beiden Kollegen vorangegangen und hatte gleich zwanzig Jahre
als Vizeminister im Nickelsektor gewirkt. Mit verheerenden Folgen.
Die drei ranghohen Funktionäre waren für die Modernisierung und Erweiterung
der Nickelmine verantwortlich. Die Mine liegt bei der Industriestadt Moa im
Nordosten der Insel. Über ein Joint Venture mit der kanadischen Firma
Sheritt International sollte die Mine ausgebaut werden. Nickel ist mit
Exporten in Höhe von 1,1 Milliarden US-Dollar ein Eckpfeiler der
kubanischen Wirtschaft.
Der Prozess gegen die ehemaligen Funktionäre offenbare, dass in diesem
Schlüsselbereich über etliche Jahre systematisch in die eigene Tasche
gewirtschaftet wurde. Den Funktionären und Mitarbeitern der Mine kamen die
Ermittler im September 2010 auf die Schliche, als Industrieministerin
Yadira García wegen „Kontrollmängeln“ abgesetzt wurden.
Bereits zuvor hatte Staatschef Raúl Castro gegen die Korruption mobil
gemacht. Die drohe die Grundlagen der kubanischen Revolution zu gefährden,
mahnte der 81-Jährige zuletzt im Januar auf der Parteikonferenz.
Folgerichtig statuieren die Gerichte nun ein weiteres Exempel.
Bereits 2011 sorgten die Gerichte mit zwei Prozessen wegen Veruntreuung von
Ressourcen auf den Flugplätzen des Landes und bei der Verlegung des
Internetkabels von Venezuela nach Kuba für Schlagzeilen. Da mussten bereits
zwei Vizeminister gehen.
Nun sind es gleich drei, und erneut berichtete die Granma, die Zeitung der
kommunistischen Partei, ausführlich – ein Zeichen dafür, wie ernst es der
Regierung mit der Korruptionsbekämpfung ist. Früher wurden die
Verantwortlichen im Ministerrang einfach abgesetzt, wie zum Beispiel der
ehemalige Außenminister Roberto Robaina, der 1999 gefeuert wurde, weil sich
seine Frau bereichert hatte. Heute drohen den Funktionären lange
Haftstrafen.
23 Aug 2012
## AUTOREN
Knut Henkel
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