# taz.de -- Gipfeltreffen der blockfreien Staaten: Irans Isolierung wird zum Th… | |
> Die längst totgeglaubte Blockfreien-Bewegung trifft sich in Teheran. UNO | |
> und Ägypten wollen von der US-Politik abrücken – auch in der | |
> Syrien-Frage. | |
Bild: Seltener Gast: UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon besucht Irans Präsident … | |
GENF taz | Das Gipfeltreffen der 120 blockfreien Staaten, das am Donnerstag | |
in Teheran beginnt, zeigt, dass die Bewegung zu früh abgeschrieben wurde. | |
Als die Staatengruppe im vergangenen Jahr in Belgrad ihren 50. Geburtstag | |
feierte, wurde sie zumindest in den meisten westlichen Medien als | |
historisch überholt bezeichnet. | |
Die vier Gründungsziele der Bewegung – Antikolonialismus, Selbstbestimmung | |
der Völker, Antiimperialismus und Antirassismus – hätten sich erledigt. Und | |
mit dem Ende des globalen Ost-West-Konflikts sowie dem Zusammenbruch des | |
sowjetischen Blocks vor 20 Jahren habe auch die Bezeichnung „blockfrei“ | |
jeglichen Sinn verloren. | |
Diese Einschätzung war voreilig. Das Gründungsziel „Selbstbestimmung der | |
Völker“ muss in den meisten der 120 blockfreien Staaten erst noch | |
durchgesetzt werden. Die jüngste Aufweichung der Diktatur in Birma sowie | |
die Aufstände und Umstürze in einigen arabischen Staaten Nordafrikas und | |
des Nahen Ostens sind erst der Anfang einer Dynamik, die in den kommenden | |
Jahren wahrscheinlich alle derzeit noch diktatorisch regierten Staaten | |
Westasiens und im Nahen und Mittleren Osten erfassen wird. Damit verändern | |
sich auch regionale und weltpolitische Dynamiken in einer Weise, die der | |
Bewegung der Blockfreien neue Bedeutung bescheren dürfte. | |
Das zeigt bereits der aktuelle Gipfel im Iran. Mit dem Islamisten Mohammed | |
Mursi reist erstmals seit dem Bruch zwischen Kairo und Teheran vor über 30 | |
Jahren ein ägyptischer Präsident in die iranische Hauptstadt. Mursi will | |
die von den USA verordnete internationale Isolation Irans durchbrechen – | |
aus der Überzeugung, dass diese Isolation die Lösung der Konflikte in | |
Syrien, um das iranische Atomprogramm sowie zwischen Israel und | |
Palästinensern behindert. Aus diesem Grund flog auch UNO-Generalsekretär | |
Ban Ki Moon nach Teheran – trotz heftiger Kritik aus Washington und Tel | |
Aviv. | |
## Innerislamische Konflikte verhindern Geschlossenheit | |
Wenn das iranische Regime die kürzliche Wahl Mursis zum ägyptischen | |
Präsidenten allerdings zu einem „islamischen Erwachen“ hochjubelt und | |
zugleich eine Führungsrolle in der Blockfreien-Bewegung reklamiert, ist das | |
schiere Propaganda. Tatsächlich dürften die innerislamischen Konflikte | |
zwischen Sunniten und Schiiten auf absehbare Zeit verhindern, dass die | |
islamischen Staaten im Nahen und Mittleren Osten innerhalb der | |
Blockfreien-Bewegung geschlossen auftreten. | |
Daher ist von dem Teheraner Gipfel kaum ein gemeinsamer Vorschlag zur | |
Lösung des Syrien-Konflikts zu erwarten. Doch kann der Gipfel die | |
Voraussetzungen für eine künftig größere Geschlossenheit verbessern. | |
Dabei ist noch keineswegs ausgemacht, dass das iranische Regime, das auf | |
dem Gipfel für drei Jahre den Vorsitz der Bewegung übernimmt, 2015 noch an | |
der Macht ist. Als auf dem Kairoer Gipfel im Herbst 2009 Husni Mubarak zum | |
Vorsitzenden gekürt wurde, ahnte auch niemand den Sturz des ägyptischen | |
Diktators knapp 18 Monate später. Eine Demokratisierung der Regionalmacht | |
würde ähnliche Prozesse in Saudi-Arabien und den Golfstaaten beschleunigen. | |
Das wird zu einer Stärkung der Blockfreien-Bewegung führen. | |
Auch der Aufstieg Chinas zur Weltmacht in Konkurrenz zu den USA könnte der | |
Blockfreien-Bewegung zu neuer Bedeutung verhelfen. So spüren vor allem die | |
Staaten Afrikas und Asiens mit Ölvorkommen und anderen strategischen | |
Ressourcen immer stärker den Druck der widerstreitenden Interessen | |
Washingtons und Pekings. Manche dieser Staaten fühlen sich erinnert an die | |
Zeit der amerikanisch-sowjetischen Konflikte und Stellvertreterkriege auf | |
ihrem Territorium und vor ihren Küsten. | |
30 Aug 2012 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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