| # taz.de -- Umfragewerte der Piratenpartei: Schlingerkurs in Richtung Parteitag | |
| > Die Zustimmungswerte der Piraten sind weiter gering. Ein Parteitag im | |
| > November soll wieder Inhalte nach vorn spülen. | |
| Bild: Alles nicht so einfach gerade: Landesparteitag der Niedersachsen-Piraten. | |
| BERLIN taz | Eigentlich haben die Piraten gar keine Zeit für | |
| Personalstreitigkeiten. Denn ein Parteitag steht bevor, in einem Monat | |
| treffen sich die Piraten in Bochum. Fast 800 Anträge wurden dafür | |
| eingereicht, darunter allein 651 zum Wahl- und zum Grundsatzprogramm. | |
| Der Parteitag ist enorm wichtig für die Piraten, denn hier können sie | |
| Beschlüsse fassen und somit beweisen, dass sie auch in relevanten | |
| Politikfeldern über Positionen verfügen. Was sie per „LiquidFeedback“ | |
| beschließen, ist nur eine unverbindliche Empfehlung. Zudem beteiligt sich | |
| auch bei den Online-Abstimmungen nur ein Bruchteil der mehr als 34.000 | |
| Mitglieder. | |
| Für welche Positionen sich die Partei entscheiden wird, ist schwer | |
| vorauszusagen. Denn anders als die anderen Parteien schicken die Piraten | |
| keine Delegierten zum Parteitag. Jedes Mitglied kann kommen. Klar ist: Ein | |
| einziger Parteitag wird nicht ausreichen für all die Anträge und | |
| Diskussionen, im Frühjahr soll es einen weiteren geben. Spätestens dann | |
| müssen die Piraten liefern; manche Anträge zu politischen Fragen vertagen | |
| sie seit Jahren. | |
| Im Frühjahr noch herrschte bei den Piraten Jubelstimmung. Sie wurden in die | |
| Landesparlamente Nummer zwei bis vier gewählt, bei der Sonntagsfrage | |
| erreichten sie bis zu 13 Prozent. In den Umfragen sind sie jetzt auf 4 bis | |
| 5 Prozent abgesackt – noch bevor die Befragten die Eskalation des | |
| Vorstandsstreits am Freitag berücksichtigen konnten. | |
| ## Domscheit-Berg nur auf Listenplatz Zwei | |
| Um den Einzug in den Bundestag müssen die Piraten also bangen. Aber sie | |
| stellen weiter unverdrossen Kandidaten auf, am Wochenende auch in | |
| Brandenburg. Die Ex-Grüne Anke Domscheit-Berg verpasste da ihr Ziel, | |
| Spitzenkandidatin zu werden. Sie wurde nur auf den zweiten Platz der | |
| Landesliste gewählt. Dass sie es in den Bundestag schafft, ist so | |
| unwahrscheinlich geworden. | |
| Bei einigen Piraten sorgte das für Bedauern, die ehemalige politische | |
| Geschäftsführerin Marina Weisband etwa twitterte von einem „herben | |
| Verlust“. Die Mehrheit aber folgte der parteiaffinen Skepsis gegenüber | |
| „Neupiraten“, die vermeintlich nur der Karriere wegen beitraten. Auf | |
| Listenplatz 1 wurde der 27-jährige politische Geschäftsführer des | |
| Landesverbandes Veit Göritz gewählt. | |
| 29 Oct 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Sebastian Erb | |
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