# taz.de -- Umfragewerte der Piratenpartei: Schlingerkurs in Richtung Parteitag | |
> Die Zustimmungswerte der Piraten sind weiter gering. Ein Parteitag im | |
> November soll wieder Inhalte nach vorn spülen. | |
Bild: Alles nicht so einfach gerade: Landesparteitag der Niedersachsen-Piraten. | |
BERLIN taz | Eigentlich haben die Piraten gar keine Zeit für | |
Personalstreitigkeiten. Denn ein Parteitag steht bevor, in einem Monat | |
treffen sich die Piraten in Bochum. Fast 800 Anträge wurden dafür | |
eingereicht, darunter allein 651 zum Wahl- und zum Grundsatzprogramm. | |
Der Parteitag ist enorm wichtig für die Piraten, denn hier können sie | |
Beschlüsse fassen und somit beweisen, dass sie auch in relevanten | |
Politikfeldern über Positionen verfügen. Was sie per „LiquidFeedback“ | |
beschließen, ist nur eine unverbindliche Empfehlung. Zudem beteiligt sich | |
auch bei den Online-Abstimmungen nur ein Bruchteil der mehr als 34.000 | |
Mitglieder. | |
Für welche Positionen sich die Partei entscheiden wird, ist schwer | |
vorauszusagen. Denn anders als die anderen Parteien schicken die Piraten | |
keine Delegierten zum Parteitag. Jedes Mitglied kann kommen. Klar ist: Ein | |
einziger Parteitag wird nicht ausreichen für all die Anträge und | |
Diskussionen, im Frühjahr soll es einen weiteren geben. Spätestens dann | |
müssen die Piraten liefern; manche Anträge zu politischen Fragen vertagen | |
sie seit Jahren. | |
Im Frühjahr noch herrschte bei den Piraten Jubelstimmung. Sie wurden in die | |
Landesparlamente Nummer zwei bis vier gewählt, bei der Sonntagsfrage | |
erreichten sie bis zu 13 Prozent. In den Umfragen sind sie jetzt auf 4 bis | |
5 Prozent abgesackt – noch bevor die Befragten die Eskalation des | |
Vorstandsstreits am Freitag berücksichtigen konnten. | |
## Domscheit-Berg nur auf Listenplatz Zwei | |
Um den Einzug in den Bundestag müssen die Piraten also bangen. Aber sie | |
stellen weiter unverdrossen Kandidaten auf, am Wochenende auch in | |
Brandenburg. Die Ex-Grüne Anke Domscheit-Berg verpasste da ihr Ziel, | |
Spitzenkandidatin zu werden. Sie wurde nur auf den zweiten Platz der | |
Landesliste gewählt. Dass sie es in den Bundestag schafft, ist so | |
unwahrscheinlich geworden. | |
Bei einigen Piraten sorgte das für Bedauern, die ehemalige politische | |
Geschäftsführerin Marina Weisband etwa twitterte von einem „herben | |
Verlust“. Die Mehrheit aber folgte der parteiaffinen Skepsis gegenüber | |
„Neupiraten“, die vermeintlich nur der Karriere wegen beitraten. Auf | |
Listenplatz 1 wurde der 27-jährige politische Geschäftsführer des | |
Landesverbandes Veit Göritz gewählt. | |
29 Oct 2012 | |
## AUTOREN | |
Sebastian Erb | |
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