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# taz.de -- Dreikönigstreffen der FDP: Rösler ruft zur Ordnung
> FDP-Chef Philipp Rösler fordert von seinen Parteifreunden
> Geschlossenheit. Bundesentwicklungsminister Niebel lässt das Stänkern
> trotzdem nicht.
Bild: Begeisterte Gesichter der FDP-Führung.
STUTTGART afp/dpa | Inmitten eines offenen Führungsstreits hat die FDP ihr
Dreikönigstreffen in Stuttgart begonnen. FDP-Chef Philipp Rösler beklagte
in seiner Rede die maßlose und erniedrigende Kritik an seiner Partei. Die
Gegner versuchten, die Liberalen unter die Wasserlinie zu drücken. Wenn die
FDP in der Öffentlichkeit teils als Unkraut bezeichnet werde, müsse er
sagen: „Hier werden Grenzen - auch der Kritik - überschritten“, betonte
Rösler am Sonntag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.
Seine innerparteilichen Gegner rief er zur Ordnung. „Es gehört zur
Geschichte von Parteivorsitzenden, dass sie kritisiert werden, damit habe
ich kein Problem“, sagte er. Die Partei sei nun aber den Wahlkämpfern des
Landesverbands in Niedersachsen verpflichtet, die in zwei Wochen eine Wahl
zu bestehen haben.
„Glaubwürdigkeit ist immer auch eine Frage des Stils, der Fairness, der
Solidarität“, sagte Rösler. Von dem Stuttgarter Treffen müsse das Signal
ausgehen, „dass wir gemeinsam bereit sind zu kämpfen“. Von seinen
Parteifreunden verlangte Rösler Geschlossenheit. „Die Wähler erwarten zu
Recht, dass wir glaubwürdig für die Idee der Freiheit eintreten.“
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ging in seiner Rede scharf mit der
Parteiführung ins Gericht. „Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den
Zustand meiner Partei sehe“, sagte Niebel. „So wie jetzt kann es mit der
FDP nicht weitergehen.“
Ausdrücklich mahnte Niebel personelle Veränderungen an. „Wir sind als Team
noch nicht gut genug aufgestellt.“ Die Liberalen müssten rasch die
Führungsfrage klären. Die bislang für den Parteitag in Mai geplante Neuwahl
der Führungsspitze komme zu spät. „Die FDP kann es sich nicht leisten, dass
sie die notwendigen Entscheidungen weiter aufschiebt.“
## Niebel hebt Brüderle als Stärke der FDP hervor
Niebel räumte ein, dass er sich mit seiner Kritik an der Parteispitze um
Rösler einigen Unmut in der Partei zuziehe: „Ich weiß, dass ich all das mit
hohem persönlichen Risiko sage.“ Die Partei könne es sich aber nicht länger
leisten, „dass sich die FDP-Führung misstrauisch beäugt.“ Einen Rücktritt
von Parteichef Rösler forderte Niebel nicht ausdrücklich. Allerdings hob er
Fraktionschef Rainer Brüderle als besondere Stärke der FDP hervor.
Brüderle selbst sagte: „Wir müssen aufstehen und kämpfen. Wir müssen an u…
selbst glauben.“ Die FDP sei zäh. Drei Jahre habe die Partei in Berlin
Asche auf ihr Haupt gestreut. Jetzt müsse gekämpft werden. Bei der
Bundestagswahl sei ein erneuter großer Erfolg von Schwarz-Gelb mit „Stil,
Inhalt und Personen“ erreichbar.
## Brüderle lobt Rösler
Brüderle zählte unter dem Beifall der 1400 Gäste eigene Erfolge der FDP in
der Regierung auf. „Die FDP hat die CDU besser gemacht.“ Brüderle, der als
möglicher neuer Vorsitzender gehandelt wird, lobte ausdrücklich die
Leistung von Wirtschaftsminister und Parteichef Philipp Rösler.
In den Tagen vor der Stuttgarter Parteiversammlung hatte die FDP ein Bild
der Zerstrittenheit abgegeben. Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte
hielten führende Liberale mit ihrem Unmut über Rösler nicht mehr hinter dem
Berg.
Kritikern fordern ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitags, um die
Führungsfrage zu klären. Röslers Schicksal als Parteichef könnte sich schon
bei der Niedersachsen-Wahl in zwei Wochen entscheiden: Ein schlechtes
Abschneiden der Liberalen könnte ihn zum Rücktritt zwingen.
6 Jan 2013
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