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# taz.de -- Wahlen in Israel: Viele Araber bleiben zu Hause
> Die arabischen Parteien in Israel könnten die zweitstärkste Fraktion
> stellen. Doch das wird nicht geschehen, da ihre Stammwählerschaft wohl
> eher nicht wählt.
Bild: Findet, dass die Juden auch nach Europa zurückgehen könnten: Die arabis…
JERUSALEM taz | Als Comicfigur tanzt Exaußenminister Avigdor Lieberman zu
arabischen Rhythmen und singt die Hatikwa dazu. Um ein Haar wäre der
Wahlkampfspot der arabischen Partei Balad verboten worden, weil er die
Nationalhymne verhöhne. Der Spot zeigt den Chef der Partei Israel Beteinu
im Kreise von radikalen Rechtspolitikern, die mit rassistischen Gesetzen
die Minderheit immer weiter an den Rand drängen.
850.000 arabische Wahlberechtigte leben in Israel. Wenn sie dieselbe
Disziplin an den Tag legten wie die orthodoxen Juden, könnten sie bei den
Parlamentswahlen am Dienstag die zweitstärkste Fraktion bilden und auf 20
Mandate in der Knesset kommen. Stattdessen prophezeien Umfragen im besten
Fall elf Mandate für die arabischen und die antizionistischen Parteien
zusammen, denn rund die Hälfte der Wahlberechtigten geht nicht hin. „Die
Araber schießen sich selbst ins Bein“, sagt ein Meinungsforscher in Israel,
der nicht namentlich zitiert werden will.
Fast alle arabischen Wähler stimmen für die beiden arabische Parteien oder
die jüdisch-arabischen Antizionisten der Hadash. Alle drei machen sich für
Israel als „Staat aller Bürger“ stark. Fast alle jüdischen Wähler wählen
umgekehrt jüdische Parteien, wobei diesmal Stimmen laut werden, die das
linke Lager zur Protestwahl auffordern.
## Den linken Juden suspekt
„Wählt Soabi“, schreibt beispielsweise Michal Levertov in der Haaretz. Die
arabische Abgeordnete Chanin Soabi ist die Antithese derer, über die sie
sich in dem Wahlspot ihrer Partei Balad lustig macht. Nicht wählen hieße,
die Rechtsparteien zu stützen, eine Stimme für Soabi aber sei „Adrenalin
für Israels Demokratie oder zumindest das, was von den verstopften Arterien
übrig ist“. Zweimal entschied der Oberste Gerichtshof in Sachen Soabi, die
anfänglich wegen „Unterminierung des Staates und staatlicher Institutionen“
vom Zentralen Wahlkomitee disqualifiziert wurde. Bei der zweiten
Entscheidung des Gerichtshofs ging es um den Lieberman-Wahlspot.
So groß die Frustration über das Fehlen einer Friedensperspektive sein mag,
so geht Soabi den meisten linken Juden doch zu weit. Die christliche
Araberin aus Nazareth findet, dass die Juden ruhig nach Europa zurückkehren
sollten, wenn es ihnen so schwerfalle einzusehen, dass ihr Volk zuerst da
war. Ihr arabisch-israelischer Mitstreiter Ahmad Tibi von der Ra’am-Ta’al
(Arabisches Bündnis für Erneuerung) verfolgt eine deutlich moderatere
Linie. Der Gynäkologe war einst eine Art Stimme des früheren PLO-Chef
Jassir Arafat in Israel. Er setzt sich für die Rechte seines Volkes in
Palästina ein.
„Früher waren die Rassisten auf der Straße, heute sitzen sie in der
Regierung“, schimpft Tibi. Im gleichen Atemzug kritisiert er die korrupten
Verwaltungen arabischer Ortschaften und verurteilt Holocaustleugner.
Konsequente Protestwähler können ihre Stimme auch gleich an einen
Palästinenser abtreten. Dazu ruft die Initiative „Reale Demokratie“ via
Facebook auf. Die Logik hinter der Idee ist, dass die Palästinenser
unmittelbar von dem Ausgang der Wahlen betroffen sind, selbst aber keine
Stimme haben. Als Akt gegen das „Apartheitsregime“ will Shafat Weisbein ihr
Kreuzchen an die Stelle setzen, die ihr die Palästinenserin Mousa Maria
vorschlägt, und das ist hinter dem Namen Soabi.
18 Jan 2013
## AUTOREN
Susanne Knaul
## TAGS
Israel
Wahlen
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Knesset
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