Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sächsische Neonazi-Gruppe: Verboten und durchsucht
> Die „Nationalen Sozialisten Döbeln“ betreiben faschistische Propaganda.
> Sachsens Innenministerium hat die Gruppe nun verboten. In ihrem
> Vereinslokal fand eine Razzia statt.
Bild: Beschlagnahmtes Material der „Nationalen Sozialisten Döbeln“.
DRESDEN dpa | Nach der Skinheadgruppe Sächsische Schweiz und dem „Sturm 34“
ist in Sachsen am Montag mit den „Nationale Sozialisten Döbeln“ erneut eine
rechtsextreme Vereinigung verboten worden. Die Gruppe richte sich gegen die
verfassungsmäßige Ordnung, verwende nationalsozialistische Begriffe und
Symbole und zeige damit eine Wesensverwandtschaft mit dem
Nationalsozialismus, hieß es zur Begründung des Verbots durch Sachsens
Innenminister Markus Ulbig (CDU).
„Die Mitglieder der Vereinigung 'Nationale Sozialisten Döbeln' stellen sich
in die Nachfolge des nationalsozialistischen Terrorregimes“, erklärte
Ulbig. „Wir lassen es nicht zu, dass Neonazis versuchen, in unserer Heimat
ein Klima des Hasses und der Angst zu verbreiten.“ Er kündigte weitere
Schritte gegen die rechte Szene im Freistaat an. Ob weitere Verbote folgen,
ließ er allerdings offen.
Nach Angaben des sächsischen Innenministeriums gehört zu der Gruppe auch
die Band „Inkubation“, die nun gleichfalls verboten ist. Der harte Kern der
Gruppierung bestehe aus 6 Personen, weitere 20 gehörten zum Umfeld - Männer
wie Frauen, allesamt „junge Erwachsene“. „Wie ein roter Faden zieht sich
durch die gesamte Propaganda der ‘Nationalen Sozialisten Döbeln', dass sie
in den Demokraten und der Demokratie das existenzielle Übel der
Gesellschaft sehen“, heißt es in einer Einschätzung des Ministeriums.
Den Angaben zufolge verehrt die Gruppierung unter anderen
Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß und SA-Mann Horst Wessel. Bei
Durchsuchungen am Montagmorgen wurden neben Propagandaschriften auch
Hitler-Bilder gefunden.
33 Beamte waren im Einsatz, durchsuchten die Räume der sechs mutmaßlichen
Rädelsführer und ein Gebäude, das den Neonazis als Vereinslokal diente.
Nach Angaben des sächsischen „Operativen Abwehrzentrums“ (OAZ), das die
Durchsuchungen leitete, befinden sich alle Betroffenen auf freiem Fuß. Ob
sie strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, müsse die Auswertung
der beschlagnahmten Gegenstände zeigen.
Mit sofortiger Wirkung wurden die Internetseiten der „Nationalen
Sozialisten Döbeln“ abgeschaltet. In einem Fall sei das noch nicht
gelungen, weil der Server in der Türkei stehe, hieß es.
18 Feb 2013
## TAGS
Schwerpunkt Neonazis
Sachsen
Schwerpunkt Rechte Musik
Rechte Gewalt
Cottbus
Schwerpunkt Neonazis
Dresden
## ARTIKEL ZUM THEMA
Anti-Nazi-Kundgebung: Rechts freie Meinungsäußerung
Die NPD agitiert in Neukölln gegen den Bau einer Unterkunft für
Asylbewerber – die Polizei passt auf, dass sie dabei nicht zu sehr gestört
wird.
Naziaufmarsch in Cottbus: Friedliche Blockade
Nur zwei Tage nach der erfolgreichen Blockade von Dresden, stört auch in
Cottbus ein Bürgerbündnis erfolgreich einen Naziaufmarsch.
Aussteigerprogramm für Neonazis: Exit droht das Aus
„Exit“ hat innerhalb von 12 Jahren mehr als 480 Rechtsextremen beim
Ausstieg aus der Szene geholfen. Jetzt droht dem Programm das Ende.
Kommentar Nazis in Dresden: Ein kleines Lob der Polizei
Der gescheiterte Naziaufmarsch von Dresden zeigt: Menschenketten sind gut,
vielfältige Protestaktionen sind besser.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.