Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Auftrag von Staatschef Neapolitano: Bersani soll Italiens Regierung…
> Bersani soll eine tragfähige Mehrheit im italienischen Parlament
> sondieren. Gelingt das, kann er sich als Premier mit seinen Ministern die
> Vertrauensfrage stellen.
Bild: Die Regierungsbildung in Italien wird nicht leicht, das sieht man Pier Lu…
ROM dpa | Pier Luigi Bersani soll als Spitzenkandidat eines
Mitte-Links-Bündnisses versuchen, die neue italienische Regierung zu bilden
und das Parlament damit aus einer Patt-Situation zu führen.
Staatschef Giorgio Napolitano erteilte dem Chef der Demokratischen Partei
(PD) am Freitag den Auftrag, sich eine Mehrheit im Parlament zu suchen.
Dabei geht es vor allem um den Senat, in dem nach den Februar-Wahlen ein
Patt besteht. Bersani soll zunächst ausloten, ob er dennoch eine tragfähige
Mehrheit bekommt.
Das linke Bündnis hatte zwar die Parlamentswahlen gewonnen und verfügt im
Abgeordnetenhaus über einer Mehrheit, braucht im Senat jedoch zum Regieren
einen Partner. Zweitägige Konsultationen des Staatspräsidenten hatten
ergeben, dass die bei den Wahlen überaus erfolgreiche Protestbewegung „Fünf
Sterne“ (M5S) des Komikers Beppe Grillo zu keinerlei Bündnissen mit anderen
Parteien bereit ist.
Bersani wird in den nächsten Tagen sondieren müssen, mit wem er zumindest
Absprachen über einige Kernprojekte und Reformen wie etwa ein
überarbeitetes Wahlgesetz sprechen kann. Napolitano dürfte dann prüfen, ob
Bersani die Mehrheit auch im Senat hinter sich hat. Das dürfte in drei bis
vier Tagen der Fall sein, wird in Rom spekuliert. Dann erst würde er
Bersani definitiv beauftragen, sich als Premier mit einer Ministerriege im
Parlament dem Vertrauensvotum zu stellen.
22 Mar 2013
## TAGS
Grillo
Pier Luigi Bersani
Italien
Pier Luigi Bersani
Italien
Flüchtlinge
Italien
Italien
Pier Luigi Bersani
## ARTIKEL ZUM THEMA
Regierungskrise in Italien: „Unannehmbare Bedingungen“
Vorerst hat Italien keine neue Regierung: Der Chef des
Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, konnte keine Mehrheit hinter
sich versammeln.
5-Sterne-Bewerbung in Italien: Wutbürger für Europa
Ein Informatiker, eine Lektorin und eine Stadträtin berichten, warum sie
„Grillini“ wurden. Die Zustimmung zur Bewegung wächst weiter.
Italiens neue Parlamentspräsidentin: Offen, ehrlich und moralisch
Laura Boldrini ist schon lange politisch aktiv. Ihre Kandidatur sollte ein
Zeichen sein, dass auch Italiens Linke sich radikal erneuern will.
Abgeordnetenhauses in Italien: Neue Präsidentin
Die linke Laura Boldrini ist zur Präsidentin des italienischen
Abgeordnetenhauses gewählt worden – sie bekam 327 Stimmen und damit 17 mehr
als benötigt.
Nach der Wahl in Italien: Wege aus dem politischen Patt
Bersani will nicht mit Berlusconi, Grillo lehnt beide ab. Ob eine
Regierungsbildung in Rom möglich ist, steht völlig in den Sternen.
Italien nach der Wahl: Partnersuche in Zeiten der Krise
So hatte sich Bersani vom Linksblock seinen Sieg wohl nicht vorgestellt:
Klare Mehrheiten fehlen, Berlusconi freut sich. Fünf Szenarien für die
Zukunft.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.