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# taz.de -- Chinesisch-amerikanischer Gipfel: Vorsichtige Nähe
> Das Treffen zwischen Präsident Obama und Xi verläuft in konstruktiver
> Atmosphäre. Misstöne werden trotzdem laut, in Fragen der Cyberspionage.
Bild: Xi Jinping (li.) und Barack Obama bei ihrem Treffen am Samstag
WSHINGTON/PEKING dpa | Gegen den Klimawandel und im Streit um Nordkoreas
Atomprogramm wollen die USA und China künftig stärker zusammenarbeiten. Zum
Abschluss des zweitägigen Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und
Chinas Staatschef Xi Jinping in Kalifornien sprachen ranghohe Berater von
einer Annäherung zwischen den Staatsmännern in diesen Bereichen. Beim
Streitthema Cybersicherheit oder Wechselkurse scheinen dafür gemeinsame
Lösungen schwieriger.
Einen Erfolg verkündete die US-Regierung kurz nach dem Treffen: Beide
Länder wollen im Kampf gegen den Klimawandel gemeinsam mit anderen Staaten
den Einsatz von Flourkohlenwasserstoffen (FKW) zunehmend einschränken.
Grundlage der Bemühungen sei das internationale Abkommen zum Schutz der
Ozonschicht, das 1987 im kanadischen Montreal gefasst worden sei.
Chinas obersten Außenpolitiker, Staatsrat Yang Jiechi, hob zum Abschluss
auch die gemeinsame Position beider Länder im Konflikt um Nordkorea hervor.
Denn sowohl Obama als auch Xi rufen Nordkorea zur Denuklearisierung auf,
sagte Yang der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Das Thema müsse aber
im Dialog gelöst werden. In der Diskussion hatte China zuletzt
international Ansehen gewonnen, denn bei einem Besuch eines Gesandten
Pjöngjangs in Peking Ende Mai hatte das Regime Gesprächsbereitschaft
angekündigt.
Aber nicht bei allen Themen lief es reibungslos. Vor allem die mutmaßlichen
chinesischen Cyberangriffe auf US-Einrichtungen nahmen viel Raum bei dem
Treffen ein. Die Amerikaner werfen Hackern aus China vor, gezielt
Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen. Pentagonchef Chuck
Hagel hatte das Vorgehen als sehr besorgniserregend bezeichnet. Für das
Weiße Haus steht das Thema „im Zentrum“ des Verhältnisses.
## Marktrestriktionen abbauen
Allerdings war Obamas Position in der Debatte bei dem Treffen mit Xi
angeschlagen. Kurz vor dem Treffen sorgten Medienberichte weltweit für
Empörung, nach denen die US-Regierung selbst flächendeckend Internetnutzer
ausspionieren lässt. Obama bezeichnete die Überwachung als wichtig für die
Terrorbekämpfung. „Das ist anders als Diebstahl und Hacking“, sagte er. Xi
sagte: „Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein.“
Außenpolitiker Yang Jiechi forderte im Anschluss an den Gipfel einen
besseren Zugang zum US-amerikanischen Markt für chinesische
Technologieunternehmen. Washington solle Schritte unternehmen, um
Restriktionen abzubauen, zitierte ihn Xinhua. Seit langem hatte sich die
Obama-Administration zudem für eine Aufwertung der chinesischen Währung
gegen den US-Dollar eingesetzt. Yang entgegnete, der Yuan entwickle sich in
Richtung eines fairen Wertes. Zudem sei der Wechselkurs kein Grund für das
Handelsdefizit zwischen beiden Ländern.
Obama wies zum Auftakt des Treffens selbst darauf hin, dass es „Bereiche
von Spannungen“ zwischen beiden Ländern gebe. „Aber es liegt sehr in
unserem Interesse, dass wir zusammenarbeiten.“ Er räumte ein, dass sich die
beiden größten Volkswirtschaften der Welt naturgemäß in einem Wettbewerb
befänden – und mahnte zugleich an, dass sich Nationen an dieselben Regeln
halten müssten. Die USA werfen China seit langem vor, sich im Handel
unfaire Vorteile zu verschaffen.
9 Jun 2013
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