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# taz.de -- Streit um Daten-Missbrauch: Artus und die Datenritter
> Polizei weist Kritik an internem Datenbank-System zurück: Angeblich nur
> selten Missbrauch. Innenminister Breitner wehrt sich gegen Überwachung
> der Beamten.
Bild: Vermutlich gab es damals andere Probleme: Polizist mit Akten aus dem spä…
Was geht, was geht nicht mit dem Datenbank und Speichersystem „Artus“ – v…
Hersteller Dataport neckisch „@rtus“ geschrieben –, das die Polizei in
Schleswig-Holstein benutzt? Gestern lud die Landespolizei die Medien ein,
sich ein Bild zu machen. Das „Verfahren zur Vorgangsbearbeitung“ steht seit
längerem in der Kritik. Die Vorwürfe, die Datensammelei der Polizei sei
übertrieben oder es gebe Datenmissbrauch, wiesen Landespolizeidirektor
Joachim Gutt und LKA-Chef Thorsten Kramer am Montag zurück: Seit das System
2004 eingeführt wurde, habe es wegen Fehlverhaltens von Polizisten 59
disziplinar oder strafrechtliche Verfahren gegeben – bei täglich 2.000
Eingaben ins System.
Mit dem System kann die Polizei Millionen von „Vorgängen“, also Berichte
über mögliche Straftaten, Protokolle, Sichtungen, Radarmessungen, speichern
und vor allem schnell wieder darauf zugreifen – dank „intuitiv bedienbarer
Oberfläche“ durchaus benutzerfreundlich, wie es in der Eigenwerbung von
Dataport heißt. „Artus“ sei ein Alleskönner, schwärmt die IT-Firma, die …
den Ländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und
Schleswig-Holstein sowie vom kommunalen „IT-Verbund Schleswig-Holstein“
getragen wird.
Eben in dieser Vielfalt sehen Kritiker wie der schleswig-holsteinische
Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert vom Unabhängigen Landeszentrum für
Datenschutz (ULD) und die Piratenpartei Probleme: Es gebe Missbrauch, etwa
indem Beamte privat auf Daten zugreifen. Dass solche Fälle vorkommen,
zeigte die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der
Piratenfraktion. In einem Fall soll eine Polizistin Autokennzeichen von
Mitgliedern der Rockerbande Bandidos an die Konkurrenz, den Hells Angels,
weitergeleitet haben. Die Untersuchung zu diesem Vorfall läuft noch.
Der Innenausschuss des Landtags hatte deshalb die Frage erörtert, ob
künftig die Zugriffe protokolliert oder stichprobenartig automatisch
überprüft werden sollten, um der Neugier der Beamten einen Riegel
vorzuschieben. Inzwischen stellt sich Innenminister Andreas Breitner (SPD),
selbst gelernter Polizist, mit breitem Rücken vor seine Beamten: Es stehe
dem ULD „nicht an, deren Arbeit unter Verdacht zu stellen und durch Technik
zu ,überwachen’“, heißt es in seiner Stellungnahme an den Innen und
Rechtsausschuss.
Patrick Breyer, der für die Piraten im Landtag sitzt, bedauert diese
Haltung: „Damit kommen ein Datenmissbrauch oder eine private Datenabfrage
weiterhin nur zufällig heraus.“ Das Thema werde seine Fraktion aber weiter
beschäftigen, vor allem, weil es eine neue Entwicklungsstufe gibt: Geplant
sei ein neues Datenbanksystem, mit dem Informationen über Straftaten und
mögliche Täter Bundesländer-übergreifend gesammelt werden. „Im Grundsatz
kann ich das durchaus nachvollziehen“, sagt Breyer. „Aber wie passt das zum
Anspruch des Föderalismus, im Bereich der Polizei eben keine zentrale
Instanz zu haben?“
2 Sep 2013
## AUTOREN
Esther Geisslinger
## TAGS
Polizei
Datenbank
Datenschutz
Schwerpunkt Überwachung
Hamburg
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