# taz.de -- Vertiefung von Weser und Elbe: Kooperieren statt baggern | |
> Umweltverbände kritisieren die Verschwendung von 700 Millionen Euro und | |
> machen einen Vorschlag, wie die Ökosysteme der Flüsse geschützt und | |
> zugleich Steuergelder gespart werden könnten. | |
Bild: Buddeln in der Unterweser: Baggerschiff hält den Hafen von Brake frei vo… | |
HAMBURG taz | Für reine Geldverschwendung hält das Bündnis „Lebendige | |
Tideelbe“ die geplanten Vertiefungen von Elbe und Weser. Stattdessen | |
sollten durch eine Kooperation der großen Nordseehäfen Hamburg, Bremerhaven | |
und Wilhelmshaven „wertvolle Ökosysteme an Elbe und Weser geschützt und | |
Steuergelder gespart werden“, fordert das Bündnis der drei Umweltverbände | |
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Naturschutzbund (Nabu) | |
und World Wide Fund for Nature (WWF). | |
Aus einem am Montag in Hamburg vorgestellten Gutachten des Instituts für | |
ökologische Wirtschaftsforschung in Berlin geht hervor, dass sich dadurch | |
mehr als 700 Millionen Euro einsparen ließen. | |
„Es gibt keine koordinierte Hafenplanung“, bemängelte WWF-Hafensprecherin | |
Beatrice Claus unter Berufung auf die Expertise. Diese kommt zu dem | |
Schluss, dass bei einem Verzicht auf das Ausbaggern von Elbe und Weser | |
allein 343 Millionen Euro Bundesmittel frei würden, die etwa in die | |
Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals gesteckt werden könnten. | |
Das Bundesverkehrsministerium sollte damit aufhören, „den kleinstaatlichen | |
Subventionswettlauf der Seehäfen zu finanzieren und Flusslandschaften zu | |
zerstören“, so Claus. Die restlichen eingesparten gut 460 Millionen Euro | |
würden die Haushalte von Bremen und Hamburg schonen. Ein Festhalten an den | |
Baggerplänen aber verursachte „gigantische Kosten für Steuerzahler und | |
Umwelt“, kritisierte Hamburgs Nabu-Vorsitzender Alexander Porschke. | |
Vorwürfe, dass die Naturschutzverbände die Verfahren zur Vertiefung von | |
Elbe und Weser verzögerten und damit letztlich Arbeitsplätze im Hafen | |
gefährdeten, wiesen sie zurück. Dafür seien die Antragsteller | |
verantwortlich, sagte Hamburgs BUND-Geschäftsführer Manfred Braasch. 2007 | |
hätten sie bei der Elbe von den „besten Planunterlagen der Welt“ gesprochen | |
– um dann festzustellen, dass europäische Naturschutzgesetze und auch die | |
Wasserrichtlinie der EU nicht angemessen gewürdigt worden seien. | |
„Das hat jetzt zu vier, fünf Jahren Verfahrensverzögerung geführt“, sagte | |
Braasch und fügte an: „Hätten die von Anfang an ordentlich gearbeitet, dann | |
säßen wir heute vielleicht gar nicht hier.“ Zurzeit sind bei Weser und | |
Elbvertiefung Rechtsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig | |
und beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg anhängig. Wann mit | |
höchstrichterlichen Urteilen zu rechnen ist, ist offen. | |
Der Unternehmensverband Hafen Hamburg wies die Argumentation der | |
Umweltverbände zurück. Die Vertiefungen seien rentable Investitionen, „die | |
Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und damit gesellschaftlichen Wohlstand | |
sichern“. | |
9 Sep 2013 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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