| # taz.de -- Wahl in Berlin: Die Piraten: „Scheiß klarkriegen!“ | |
| > Die Piraten geben sich nach dem Wahl-Fiasko selbstkritisch. Fraktionschef | |
| > fordert Linksschwenk. | |
| Bild: Verheddert: Die Piraten. | |
| Bei den Kreuzberger Piraten ahnte man es schon vor der Wahl. Man dürfe am | |
| Sonntag „die Erfolgsmesslatte nicht zu hoch hängen“, appellierte ein | |
| Mitglied vergangene Woche über den Email-Verteiler der Partei. Die Piraten | |
| seien ja „ein langfristiges, gesellschaftliches Projekt“, jeder Zugewinn zu | |
| 2009 ein Erfolg. | |
| Es war nicht viel mit Zugewinn. Wie im Bund stürzten die Piraten auch in | |
| ihrer vermeintlichen Hochburg Berlin ab, hier holten sie 3,6 Prozent. Das | |
| sind zwar 0,2 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Bundestagswahl, bleibt | |
| aber weit hinter früheren Umfragewerten im zweistelligen Bereich. Die | |
| Piraten liegen damit gleichauf mit der FDP und noch hinter der „AfD“. Nur | |
| in Friedrichshain-Kreuzberg wurde die Fünf-Prozent-Hürde genommen: 6,2 | |
| Prozent. Eine Schmach. | |
| Landeschef Gerhard Anger hofft trotzdem, dass seine Partei nun nicht | |
| verschwinden wird: „Die Probleme, die wir ansprechen, bleiben ja“, so | |
| Anger. Wohl aber müssten die eigenen Erfolge besser vermittelt werden. | |
| Andere wurden deutlicher. „Wir müssen mal unseren Scheiß klar kriegen“, | |
| schrieb Ex-Fraktionschef Christopher Lauer auf seinem Blog. Weder habe es | |
| eine griffige Kampagne gegeben noch sei man glaubwürdig. „Wir haben all das | |
| nicht, was wir in unseren Programmen fordern.“ Lauer appellierte, endlich | |
| Basisdemokratie umzusetzen und Online-Parteitage einzuführen. Zudem müsse | |
| man raus aus dem Internet, rauf auf die Straße. „Lasst uns was Echtes | |
| machen.“ | |
| Leicht gesagt. Denn postwendend hielt Fraktionskollege Gerwald | |
| Claus-Brunner dagegen. Wo bei Online-Parteitagen „die Schnittstelle für den | |
| Bürger(wähler)“ sei, twitterte der, müsse man ihm erstmal erklären. In der | |
| Fraktion wurde das als „Einzelmeinung“ abgetan. | |
| Fraktionschef Oliver Höfinghoff sagte, seine Partei müsse sich endlich nach | |
| ihrem Programm positionieren: „progressiv und links“. „Wir müssen uns me… | |
| trauen, auch mal eine steile These aufstellen.“ So hätte man in der | |
| NSA-Affäre klar eine Abschaffung von Geheimdiensten fordern sollen. | |
| Ob ein Linksschwenk reicht? Der Landesverband verlor in den letzten Monaten | |
| rund 300 Anhänger, liegt jetzt bei 3.500 Mitgliedern. In | |
| Tempelhof-Schöneberg lief eine Piraten-Abgeordnete jüngst zur CDU über. | |
| Aber wie sagen die Kreuzberger: Entschieden werde auf lange Dauer. | |
| 23 Sep 2013 | |
| ## AUTOREN | |
| Konrad Litschko | |
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