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# taz.de -- Skandalbischof Tebartz-van Elst: Gericht will Verfahren einstellen
> Das Amtsgericht Hamburg will das Verfahren gegen den Limburger Bischof
> wegen eines Erste-Klasse-Flugs einstellen. Die Staatsanwaltschaft sieht
> das anders.
Bild: Kommt er mit einer Geldbuße davon? Der Limburger Bischof Tebartz-van Els…
HAMBURG dpa | Das Hamburger Amtsgericht will das Verfahren gegen den
Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst wegen falscher
eidesstattlicher Versicherungen gegen eine Geldauflage einstellen.
Allerdings sieht die Staatsanwaltschaft nach wie vor ausreichend Grund, an
dem Verfahren festzuhalten, sagte die Sprecherin der Anklagebehörde, Nana
Frombach.
Die Hamburger Ankläger hatten beim Amtsgericht einen Strafbefehl gegen den
derzeit beurlaubten Tebartz-van Elst beantragt. Er soll im Zusammenhang mit
einem Erste-Klasse-Flug nach Indien zwei eidesstattliche Falschaussagen
gemacht haben. „Bei derzeitigem Sachstand sehen wir keinen Anlass, unsere
Entscheidung zu ändern“, sagte Frombach. Die Staatsanwaltschaft sei aber im
Austausch mit dem Amtsgericht.
Nach [1][Angaben des Berliner Tagesspiegels] hatte das Amtsgericht den
Antrag auf Strafbefehl geprüft und angeregt, das Verfahren gegen eine
Geldauflage einzustellen. Die Höhe dieses Betrags nannte Frombach nicht.
Tebartz-van Elst müsste der Einstellung des Verfahrens ebenso zustimmen wie
die Staatsanwaltschaft.
29 Oct 2013
## LINKS
[1] http://www.tagesspiegel.de/politik/vorwurf-der-falschaussage-hamburger-geri…
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