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# taz.de -- Kommentar Misstrauensvotum Ukraine: Janukowitschs langer Winter
> Viktor Janukaowitsch bleibt vorerst, das Misstrauensvotum im Parlament
> gegen seine Regierung ist gescheiert. Doch es ist fraglich, ob er den
> Winter übersteht.
Bild: Denken gar nicht ans Aufgeben: Demonstranten in Kiew.
Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum im Parlament gegen die ukrainische
Regierung sind Präsident Viktor Janukowitsch und Premierminister Nikolai
Asarow noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Doch schnell könnte
ein weiteres hinzukommen. Die Opposition denkt nicht an eine Aufgabe der
Demonstrationen und Straßenblockaden.
Janukowitsch muss zeigen, dass er aus seiner Beinaheentmachtung gelernt hat
– und in Zukunft nicht mehr die Rechnung ohne den Wirt, sprich die
Bevölkerung, machen wird. Würde er sich nun eine Annäherung Richtung Europa
auf die Fahnen schreiben, die Oppositionsführerin Julia Timoschenko aus der
Haft entlassen, Premierminister Asarow einige verhasste Minister aus dem
Amt entfernen, wäre der Opposition ein Teil der Argumentation genommen.
Es dürfte auch kein Zufall sein, dass russische Nachrichtenagenturen wenige
Stunden vor der Entscheidung im ukrainischen Parlament eine Meldung aus
Finnland verbreiteten, wonach sich Helsinki für eine Visafreiheit für
russische Staatsbürger stark machen wolle. Sollte diese tatsächlich zeitnah
umgesetzt werden, wird es auch für die Ukrainer eine freie Einreise in die
Schengen-Staaten geben.
Die Nachricht aus Finnland dürfte der ukrainischen Opposition einigen Wind
aus den Segeln genommen haben. Denn die Opposition hatte unter Hinweis auf
eine von der EU-Kommission für Bürger der Republik Moldau versprochene
Visafreiheit auch eine für Ukrainer bei einer Annäherung an Europa in
Aussicht gestellt.
Ob Janukowitsch den Winter übersteht, hängt nicht nur von seinem
außenpolitischen Schlingerkurs, sondern auch davon ab, ob er sein
Versprechen eines warmen Winters einhalten kann und ob er die Forderungen
der Opposition nach Bestrafung der Verantwortlichen für die Gewalt gegen
Demonstranten und nach vorgezogenen Wahlen erfüllen wird.
3 Dec 2013
## AUTOREN
Bernhard Clasen
## TAGS
Ukraine
EU-Beitritt
Wiktor Janukowitsch
Russland
Misstrauensvotum
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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