# taz.de -- Kommentar Misstrauensvotum Ukraine: Janukowitschs langer Winter | |
> Viktor Janukaowitsch bleibt vorerst, das Misstrauensvotum im Parlament | |
> gegen seine Regierung ist gescheiert. Doch es ist fraglich, ob er den | |
> Winter übersteht. | |
Bild: Denken gar nicht ans Aufgeben: Demonstranten in Kiew. | |
Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum im Parlament gegen die ukrainische | |
Regierung sind Präsident Viktor Janukowitsch und Premierminister Nikolai | |
Asarow noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Doch schnell könnte | |
ein weiteres hinzukommen. Die Opposition denkt nicht an eine Aufgabe der | |
Demonstrationen und Straßenblockaden. | |
Janukowitsch muss zeigen, dass er aus seiner Beinaheentmachtung gelernt hat | |
– und in Zukunft nicht mehr die Rechnung ohne den Wirt, sprich die | |
Bevölkerung, machen wird. Würde er sich nun eine Annäherung Richtung Europa | |
auf die Fahnen schreiben, die Oppositionsführerin Julia Timoschenko aus der | |
Haft entlassen, Premierminister Asarow einige verhasste Minister aus dem | |
Amt entfernen, wäre der Opposition ein Teil der Argumentation genommen. | |
Es dürfte auch kein Zufall sein, dass russische Nachrichtenagenturen wenige | |
Stunden vor der Entscheidung im ukrainischen Parlament eine Meldung aus | |
Finnland verbreiteten, wonach sich Helsinki für eine Visafreiheit für | |
russische Staatsbürger stark machen wolle. Sollte diese tatsächlich zeitnah | |
umgesetzt werden, wird es auch für die Ukrainer eine freie Einreise in die | |
Schengen-Staaten geben. | |
Die Nachricht aus Finnland dürfte der ukrainischen Opposition einigen Wind | |
aus den Segeln genommen haben. Denn die Opposition hatte unter Hinweis auf | |
eine von der EU-Kommission für Bürger der Republik Moldau versprochene | |
Visafreiheit auch eine für Ukrainer bei einer Annäherung an Europa in | |
Aussicht gestellt. | |
Ob Janukowitsch den Winter übersteht, hängt nicht nur von seinem | |
außenpolitischen Schlingerkurs, sondern auch davon ab, ob er sein | |
Versprechen eines warmen Winters einhalten kann und ob er die Forderungen | |
der Opposition nach Bestrafung der Verantwortlichen für die Gewalt gegen | |
Demonstranten und nach vorgezogenen Wahlen erfüllen wird. | |
3 Dec 2013 | |
## AUTOREN | |
Bernhard Clasen | |
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