| # taz.de -- Bilanz 2013 der EU-Antibetrugsbehörde: Rekordzahl an Hinweisen | |
| > Bei Betrug mit EU-Fördergeld oder bei Zigarettenschmuggel wird die | |
| > Antibetrugsbehörde Olaf aktiv. Die EU-Fahnder erhalten dabei jedes Jahr | |
| > mehr Hinweise. | |
| Bild: Der oberste Betrugsbekämpfer der EU: Olaf-Chef Giovanni Kessler. | |
| BRÜSSEL dpa | Die [1][Europäische Antibetrugsbehörde Olaf] hat so viel | |
| Arbeit wie nie zuvor. 1.294 Hinweise auf vermuteten Betrug reichten | |
| Behörden und Privatpersonen 2013 in Brüssel ein, wie Behördenchef Giovanni | |
| Kessler am Dienstag mitteilte. Olaf verzeichnet seit Jahren eine stete | |
| Steigerung an Meldungen. | |
| „Das ist für uns ein ermutigendes Zeichen des Vertrauens“, sagte Kessler. | |
| Seine Behörde arbeite Hinweise zudem deutlich schneller ab als in der | |
| Vergangenheit. | |
| Wie in den Vorjahren machte vermuteter Missbrauch bei Mitteln zur Förderung | |
| weniger entwickelter Regionen in Europa den größten Posten aus. Die Behörde | |
| empfahl insgesamt Rückforderungen für den EU-Haushalt in Höhe von 402,8 | |
| Millionen Euro. Endgültig entscheiden müssen in der Regel nationale | |
| Gerichte, Olaf bringt Ermittlungen nur ins Rollen. | |
| Nur bei etwas mehr als der Hälfte der Fälle (54 Prozent), in denen Olaf ein | |
| Vergehen feststellt, kommt es tatsächlich zu Verurteilungen. Die Quote | |
| fällt allerdings je nach EU-Land ganz unterschiedlich aus: So führten | |
| Voruntersuchungen der europäischen Betrugsbekämpfer in Griechenland in 90 | |
| Prozent der Fälle zu Verurteilungen, in Frankreich und Deutschland in je 71 | |
| Prozent. Vor britischen Gerichten kam es hingegen nur in 27 Prozent der | |
| Fälle zu Schuldsprüchen. | |
| Olaf wird aktiv, wenn es um Betrug, Korruption oder andere Vergehen mit | |
| Auswirkungen auf das EU-Budget geht. Auch bei möglichen Fehltritten von | |
| Mitarbeitern der EU-Institutionen ermitteln die Brüsseler Fahnder. | |
| So hilft Olaf zum Beispiel den nationalen Zollbehörden im Kampf gegen | |
| Zigarettenschmuggel. „Wir haben im vergangenen Jahr die Beschlagnahmung von | |
| 350 Millionen illegal nach Europa geschmuggelter Zigaretten ermöglicht“, | |
| sagte Olaf-Chef Kessler. Die Zollbehörden in China – einem der | |
| Hauptherkunftsländer – zeigten sich sehr kooperativ. | |
| 29 Apr 2014 | |
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