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# taz.de -- Patentstreit mit Apple: US-Gericht verurteilt Samsung
> Der koreanische Konzern muss seinem US-Rivalen 119,6 Millionen Dollar
> Schadensersatz für Patentverletzungen zahlen. Für Apple ist das nicht
> wirklich ein Sieg.
Bild: Ein Gerichtszeichner hat die Diskussion der Anwälte von Apple und Samsun…
SAN JOSÉ afp | Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung ist im
Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple zu einer Zahlung von 119,6
Millionen Dollar (86 Millionen Euro) verurteilt worden. Die Geschworenen
einer Jury im US-Bundesstaat Kalifornien sahen es am Freitag (Ortszeit) als
erwiesen an, dass Samsung mehrere Smartphone-Patente des Erzrivalen
verletzt habe. Die Summe entspricht aber nur einem Bruchteil von Apples
Forderungen und gilt als relativ niedrig.
Die Jury befand Apple gleichzeitig der unrechtmäßigen Nutzung von
patentierten Technologien zur Videoübertragung und Bildspeicherung von
Samsung schuldig und verurteilte den Konzern zur Zahlung einer
Entschädigung von 158.400 Dollar. Apple hatte in der neuesten Runde des
seit Jahren andauernden Patentstreits mehr als zwei Milliarden Dollar
Schadenersatz verlangt. Der US-Konzern warf dem Rivalen aus Südkorea vor,
Technologien seines iPhones verwendet zu haben.
Samsung wies die Vorwürfe stets zurück. Apple und Samsung – die beiden
Weltmarktführer bei Smartphones – tragen ihren Patentstreit in zahlreichen
Ländern der Welt aus. Apple stellte das Urteil von Freitag in einer
Erklärung als Sieg dar, der erneut bestätige, dass „Samsung vorsätzlich
unsere Ideen stahl und unsere Produkte kopierte“. Samsung wollte sich vor
einer für Montag erwarteten endgültigen Entscheidung des Gerichts nicht
äußern.
Die Anwälte von Samsung werfen Apple vor, einen „heiligen Krieg“ gegen das
von Google produzierte Betriebssystem Android zu führen, das auf Samsungs
Galaxy-Smartphones benutzt wird. Samsung war im August 2012 vor dem Gericht
in San José, wo auch das Urteil am Freitag fiel, zur Zahlung von 1,049
Milliarden Dollar verurteilt worden. Später wurde der Betrag auf 929
Millionen Dollar reduziert, das Berufungsverfahren gegen das Urteil läuft
noch.
Diesmal setzte sich der südkoreanische Konzern vor dem Gericht in mehreren
Bereichen durch. Der Rechtsprofessor Brian Love sagte, das Urteil könne
kaum als Sieg für Apple gewertet werden. Die Summe entspreche weniger als
zehn Prozent von Apples Forderungen und werde wahrscheinlich kaum die
Anwaltskosten des Konzerns decken. Zudem helfe das Urteil nicht, das
eigentliche Ziel des Prozesses zu erreichen – den Aufstieg von Android zu
stoppen.
Samsung ist der Weltmarktführer bei Smartphones und Tablets, die mit
Googles kostenloser Software betrieben werden. Laut Analysten war das
Urteil von Freitag auch ein Erfolg für Google, das zwar nicht offiziell
Teil des Verfahrens war, aber als das eigentliche Ziel der Klage galt.
3 May 2014
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