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# taz.de -- Patentstreit zwischen Apple und Motorola: Man mag sich wieder – e…
> Apple und Motorala haben ihre Patentklagen beigelegt. Damit ist ein
> Konflikt im Streit um Googles Android gelöst. Der Kampf mit Samsung geht
> aber weiter.
Bild: Angefressen? Auf jeden Fall ist Apple klagefreudig.
SAN FRANCISCO afp/dpa | Apple und Google wollen ihren jahrelangen
Rechtsstreit über Smartphone-Patente beilegen. Wie die beiden US-Konzerne
am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, sollen alle
anhängigen Gerichtsverfahren eingestellt werden. Die beiden Unternehmen
vereinbarten außerdem, „in einigen Bereichen“ zur Reform von Patenten
künftig zusammenzuarbeiten. Die gegenseitige Nutzung ihrer Patente sei aber
nicht geplant, betonten die beiden Konzerne. Nach Informationen des
Fachdienstes The Recorder fließt kein Geld. Der weitaus schärfere Konflikt
zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung
unberührt.
Apple war 2010 vom US-Handyhersteller Motorola verklagt worden, den Google
zwei Jahre später für 12,5 Milliarden Dollar (heute 9,1 Milliarden Euro)
kaufte. Der Mobilfunkpionier fand aber nicht wie erhofft zu alter Stärke
zurück. Im Januar 2014 verkaufte Google seine angeschlagene Handy-Sparte
für 2,91 Milliarden Dollar an den chinesischen Technikkonzern Lenovo.
Deutsche Verbraucher bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen
Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit
den Online-Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen.
Außerdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E-Mail-Dienste
in Deutschland einschränken.
Die großen Elektronikkonzerne streiten in diversen Ländern weltweit um
Patentrechte für den boomenden Smartphone-Markt. Vor zwei Wochen wurde der
südkoreanische Elektronikkonzern Samsung von einem kalifornischen Gericht
zu einer Zahlung von 119,6 Millionen Dollar verurteilt, weil er mehrere
Smartphone-Patente von Apple verletzt hatte. Samsung ist der
Weltmarktführer bei Smartphones und Tablets, die mit Googles Betriebssystem
Androide betrieben werden.
Apple musste inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen
eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige
iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das
nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. Im ersten
kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900
Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch
die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst
rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2
Milliarden Dollar.
In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die
Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt.
17 May 2014
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