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# taz.de -- Samsung, Google und Ericsson: Zeig mir dein Patent, ich zeig meins
> Nach Jahren des Streits gibt Samsung zwei große Lizenz-Abkommen bekannt.
> Zeichen der Entspannung oder nur Vorbereitung auf den nächsten Konflikt?
Bild: Zugreifen vielleicht nicht – aber Zugang zu neuen Entwicklungen wird Sa…
SEOUL/STOCKHOLM dpa | Samsung stärkt kurz vor dem nächsten großen
Patentprozess gegen Apple seine Position. Der südkoreanische
Smartphone-Marktführer und die Unternehmen Ericsson und Google teilen
künftig ihre Patente. Den Frieden mit dem schwedischen Netz-Ausrüster
Ericsson lässt sich Samsung dabei viel Geld kosten. Noch wichtiger könnte
auf Dauer aber die Kooperation mit Google sein. Die beiden Unternehmen
wollen sich in den kommenden zehn Jahren gegenseitig Zugang zu ihren neuen
Erfindungen gewähren, wie sie am Montag mitteilten.
Auch bisherige Patente von Google und Samsung werden von dem gegenseiten
Lizenz-Deal abgedeckt. Der zuständige Samsung-Manager Seungho Ahn sprach
von einer höchst bedeutenden Vereinbarung für die Technologiebranche.
Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1851 Patente
zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbanken-Anbieters IFI Claims
Patent Services hervorgeht.
Der Deal mit Ericsson sieht eine einmalige Zahlung und fortlaufende
Lizenzgebühren vor. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde
dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (knapp 375 Mio Euro) aufgebessert, teilte
das Unternehmen am Montag mit. Dafür werden alle laufenden Klagen
eingestellt.
Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem
Google-Betriebssystem Android. Dadurch standen die Unternehmen bereits auf
der gleichen Seite in dem seit Jahren tobenden Patentkrieg in der
Mobilfunk-Branche. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und gegenseitige
Vorwürfe des Ideenklaus. Android-Hersteller stehen im Visier von Rivalen
wie Apple; Microsoft oder Oracle und kontern mit eigenen Anschuldigungen.
## Konflikt seit 2001
Es gibt Dutzende Klagen in verschiedenen Ländern. Einige Hersteller legten
die Streitigkeiten bereits bei. Apple hatte weltweiten Konflikt im Frühjahr
2001 losgetreten. Der US-Konzern warf damals Samsung vor, Technik und
Design des iPhones und des iPad-Tablets zu kopieren.
Im März soll der zweite große Patent-Prozess von Samsung und Apple in
Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs
Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des
Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung
stimmten dem Einsatz eines erfahrenen Vermittlers zu. Mehrere bisherige
Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben.
Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung
diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem
iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer
Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die
Instanzen.
Samsung und Ericsson wollen nun Patente für Netze und Geräte der
Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Solche Patente
spielten eine große Rolle bei den Klagen von Samsung gegen Apple.
Allerdings bekamen die Südkoreaner deswegen Ärger mit Wettbewerbshütern in
Europa und den USA. Danach fuhren sie die Klagen mit Patenten, die zum
Grundstock von Standards gehören, drastisch zurück. Solche grundlegenden
Erfindungen müssen Unternehmen untereinander zu fairen Bedingungen zur
Verfügung stellen.
27 Jan 2014
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