# taz.de -- Samsung, Google und Ericsson: Zeig mir dein Patent, ich zeig meins | |
> Nach Jahren des Streits gibt Samsung zwei große Lizenz-Abkommen bekannt. | |
> Zeichen der Entspannung oder nur Vorbereitung auf den nächsten Konflikt? | |
Bild: Zugreifen vielleicht nicht – aber Zugang zu neuen Entwicklungen wird Sa… | |
SEOUL/STOCKHOLM dpa | Samsung stärkt kurz vor dem nächsten großen | |
Patentprozess gegen Apple seine Position. Der südkoreanische | |
Smartphone-Marktführer und die Unternehmen Ericsson und Google teilen | |
künftig ihre Patente. Den Frieden mit dem schwedischen Netz-Ausrüster | |
Ericsson lässt sich Samsung dabei viel Geld kosten. Noch wichtiger könnte | |
auf Dauer aber die Kooperation mit Google sein. Die beiden Unternehmen | |
wollen sich in den kommenden zehn Jahren gegenseitig Zugang zu ihren neuen | |
Erfindungen gewähren, wie sie am Montag mitteilten. | |
Auch bisherige Patente von Google und Samsung werden von dem gegenseiten | |
Lizenz-Deal abgedeckt. Der zuständige Samsung-Manager Seungho Ahn sprach | |
von einer höchst bedeutenden Vereinbarung für die Technologiebranche. | |
Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1851 Patente | |
zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbanken-Anbieters IFI Claims | |
Patent Services hervorgeht. | |
Der Deal mit Ericsson sieht eine einmalige Zahlung und fortlaufende | |
Lizenzgebühren vor. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde | |
dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (knapp 375 Mio Euro) aufgebessert, teilte | |
das Unternehmen am Montag mit. Dafür werden alle laufenden Klagen | |
eingestellt. | |
Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem | |
Google-Betriebssystem Android. Dadurch standen die Unternehmen bereits auf | |
der gleichen Seite in dem seit Jahren tobenden Patentkrieg in der | |
Mobilfunk-Branche. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und gegenseitige | |
Vorwürfe des Ideenklaus. Android-Hersteller stehen im Visier von Rivalen | |
wie Apple; Microsoft oder Oracle und kontern mit eigenen Anschuldigungen. | |
## Konflikt seit 2001 | |
Es gibt Dutzende Klagen in verschiedenen Ländern. Einige Hersteller legten | |
die Streitigkeiten bereits bei. Apple hatte weltweiten Konflikt im Frühjahr | |
2001 losgetreten. Der US-Konzern warf damals Samsung vor, Technik und | |
Design des iPhones und des iPad-Tablets zu kopieren. | |
Im März soll der zweite große Patent-Prozess von Samsung und Apple in | |
Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs | |
Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des | |
Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung | |
stimmten dem Einsatz eines erfahrenen Vermittlers zu. Mehrere bisherige | |
Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben. | |
Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung | |
diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem | |
iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer | |
Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die | |
Instanzen. | |
Samsung und Ericsson wollen nun Patente für Netze und Geräte der | |
Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Solche Patente | |
spielten eine große Rolle bei den Klagen von Samsung gegen Apple. | |
Allerdings bekamen die Südkoreaner deswegen Ärger mit Wettbewerbshütern in | |
Europa und den USA. Danach fuhren sie die Klagen mit Patenten, die zum | |
Grundstock von Standards gehören, drastisch zurück. Solche grundlegenden | |
Erfindungen müssen Unternehmen untereinander zu fairen Bedingungen zur | |
Verfügung stellen. | |
27 Jan 2014 | |
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