# taz.de -- Kurdenkonflikt in der Türkei: Möglicher Konsens für Frieden | |
> Türkischen Medien zufolge ist offenbar ein Durchbruch zur Beilegung des | |
> Konflikts zwischen PKK und Regierung erzielt worden. Zwei | |
> Gesetzesvorhaben würden anvisiert. | |
Bild: In PKK-Chef Öcalan gehüllt: Kurdisches Neujahrsfest in der Türkei. | |
ISTANBUL afp | Bei den Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des | |
Kurdenkonflikts in der Türkei ist nach den Worten einer Kurdenpolitikerin | |
ein Durchbruch erzielt worden. Der inhaftierte kurdische Rebellenchef | |
Abdullah Öcalan habe mit Regierungsvertretern einen „Konsens“ in wichtigen | |
Fragen gefunden, sagte die Parlamentsabgeordnete Pervin Buldan nach | |
Zeitungsberichten vom Donnerstag. Buldan hatte Öcalan kürzlich im Gefängnis | |
besucht. Der Rebellenchef sei mit Blick auf eine Lösung zuversichtlich | |
gewesen, sagte Buldan. Von Regierungsseite lag zunächst keine Stellungnahme | |
vor. | |
Die Zeitungen Milliyet und Aksam berichteten unter Berufung auf Buldan, es | |
bestehe Einvernehmen über zwei Gesetzesvorhaben. Dabei geht es um die | |
Gewährung einer begrenzten regionalen Autonomie sowie um die Einrichtung | |
einer Wahrheits-Kommission, die Verbrechen des Staates und der | |
Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) während des seit 1984 andauernden Konflikts | |
aufarbeiten soll, durch den mehr als 40.000 Menschen getötet wurden. | |
Seit dem Beginn von Verhandlungen zwischen dem inhaftierten PKK-Chef Öcalan | |
und dem türkischen Geheimdienst MIT im vergangenen Jahr schweigen die | |
Waffen. | |
Laut Buldan führten Öcalan und türkische Staatsvertreter seit den | |
Kommunalwahlen Ende März zwei Gespräche, bei denen die Fortschritte erzielt | |
wurden. Buldan sagte, sie wolle sich den nächsten Tagen mit Ministern der | |
Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan treffen, um über die | |
Gesetzesvorhaben zu sprechen. Einen festen Termin gebe es aber noch nicht. | |
8 May 2014 | |
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