# taz.de -- Parteitag der Berliner SPD: Parteichef Stöß darf weitermachen | |
> Die eigene Partei im Umfragetief, der Regierende unbeliebt. All das | |
> thematisierte Jan Stöß nicht. Wiedergewählt wird er dennoch. Aber nicht | |
> mit einem Traumergebnis. | |
Bild: Blumen in passendem SPD-rot für den Wiedergewählten: Jan Stöß. | |
BERLIN taz | Jan Stöß bleibt SPD-Landeschef von Berlin. Am Samstag wurde er | |
auf einem Parteitag mit 68,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Eigentlich | |
ist das gar keine Nachricht, denn es gab keinen Gegenkandidaten. Aber die | |
zerstrittene Partei hatte im Vorfeld alles dafür getan, dass die Wiederwahl | |
des seit zwei Jahren amtierenden Chefs eine News wurde. | |
Zwei Wochen lang war im April über eine mögliche Kampfkandidatur des | |
SPD-Fraktionschefs Raed Saleh öffentlich diskutiert worden. Lediglich Saleh | |
selbst beteiligte sich nicht an der Debatte und fuhr in Urlaub – bis er | |
schließlich erklärte, dass er nicht antreten werde. Was der Fraktionschef | |
in dieser Zeit genau gemacht hat, ob er die möglichen Stimmen zählte, ist | |
unklar. | |
In den Tagen vor dem Parteitag wurden zudem zwei Meinungsumfragen | |
veröffentlicht, die zeigten, was die Berliner von der seit mehr als 20 | |
Jahren regierenden Partei halten. Danach liegt sie – wenn am Sonntag | |
Abgeordnetenhauswahl wäre – deutlich hinter ihrem Koalitionspartner CDU | |
zurück: Derzeit rangiert die SPD bei 23 bis 24 Prozent, die CDU bei 28 bis | |
30 Prozent. Und selbst SPD-Wähler wünschen sich, so die zweite Erhebung, | |
überwiegend einen anderen Regierenden Bürgermeister als Klaus Wowereit nach | |
der nächsten Wahl. Dem Regierenden hängt unter anderem das Debakel um den | |
Pannenflughafen BER an. | |
In seiner knapp 50-minütigen Rede vor der Wahl war Stöß auf die Debatte um | |
die letztlich abgesagte Kampfkandidatur, die Umfragen und andere Probleme | |
der SPD mit keinem Wort eingegangen. Stattdessen setzte er auf Optimismus, | |
forderte Geschlossenheit, lobte vom Regierenden über die Abgeordneten bis | |
hin zu den Parteiaktivisten in den Bezirken alle mit einem SPD-Parteibuch, | |
und richtete den Blick nach vorn, auf die Abgeordnetenhauswahl 2016. „Wir | |
werden alles dafür tun, 2016 wieder stärkste Partei in Berlin zu werden“, | |
rief Stöß den 235 Delegierten zu. | |
Offensichtlich war das zu wenig, um den Delegierten ein klares Zeichen der | |
Geschlossenheit abzuringen. Fast ein Viertel stimmte gegen Stöß; die von | |
Fraktionschef Saleh im [1][Interview mit der taz] abgegebene Prognose von | |
„deutlich über 80 Prozent“ für Stöß wurden ebenso deutlich verfehlt. Der | |
alte und neue Parteichef nahm das Ergebnis reichlich nüchtern hin. | |
17 May 2014 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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