# taz.de -- Aufarbeitung von Brasiliens Diktatur: Ermittlungen gegen Ex-Militä… | |
> Für Verbrechen während der Militärdiktatur wurden bislang noch keine | |
> Verantwortlichen inhaftiert. Nun wird wegen des Todes eines | |
> regierungskritischen Politikers ermittelt. | |
Bild: Auf das Gedenken folgt nun auch juristische Aufarbeitung: Mahnmal zur bra… | |
RIO DE JANEIRO afp | Die Staatsanwaltschaft im brasilianischen Rio de | |
Janeiro hat Strafermittlungen gegen fünf frühere Militärs wegen | |
mutmaßlicher Verbrechen zu Zeiten der Militärdiktatur (1964-85) | |
eingeleitet. | |
Wie die Behörde am Montag auf ihrer Internetseite mitteilte, werden den | |
pensionierten Soldaten Folter und Mord an dem Kongressabgeordneten Rubens | |
Paiva im Januar 1971 vorgeworfen. Sie sollen den regierungskritischen | |
Politiker in den Gebäuden des Militärgeheimdienstes zu Tode gefoltert und | |
seine Leiche in einen Fluss geworfen haben. Um ihre Tat zu vertuschen, | |
hätten sie die Flucht Paivas erfunden. | |
Für Verbrechen während der Militärdiktatur wurden bislang noch keine | |
Verantwortlichen inhaftiert, was vor allem an einem Amnestiegesetz aus dem | |
Jahr 1979 liegt. In der vergangenen Woche hatte allerdings eine | |
Zivilrichterin in Rio in einem separaten Prozess gegen mehrere frühere | |
Offiziere geurteilt, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht unter | |
das Amnestiegesetz fallen. Diese müssen sich nun ebenfalls vor Gericht | |
verantworten. Dieser Argumentation schloss sich die Staatsanwaltschaft nun | |
an. | |
Die Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Tod des Abgeordneten Paiva | |
stützen sich der Justiz zufolge auf neue Beweise, die im Haus des früheren | |
Militärs Paulo Malhães gefunden wurden. Malhães war im vergangenen Monat | |
tot aufgefunden worden, nachdem er vor der Wahrheitskommission des Landes | |
zu Folter während der Diktatur ausgesagt hatte. Die Umstände seines Todes | |
sind noch unklar. | |
20 May 2014 | |
## TAGS | |
Brasilien | |
Militärdiktatur | |
Aufarbeitung | |
Amnestiegesetz | |
Protest | |
Brasilien | |
Brasilien | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Obdachlose protestieren in Brasilien: In Stadien kann man nicht wohnen | |
In São Paulo demonstrieren 20.000 Menschen gegen überhöhte Mieten und | |
Immobilienspekulation. Soziale Organisationen hatten zum Protest | |
aufgerufen. | |
50 Jahre Militärputsch in Brasilien: Das Erbe der Gewalt | |
Zum 50. Jahrestag des Militärputsches in Brasilien fordern Opferverbände | |
die Aufarbeitung der Geschichte. Doch viele Menschen schweigen lieber. | |
Buch über Diktatur in Brasilien: Der Aufruhr der Zeit | |
„Alles in diesem Buch ist erfunden, doch fast alles ist geschehen“: | |
Bernardo Kucinski erzählt von der brasilianischen Militärdiktatur. |