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# taz.de -- Aufarbeitung von Brasiliens Diktatur: Ermittlungen gegen Ex-Militä… |
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> Für Verbrechen während der Militärdiktatur wurden bislang noch keine |
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> Verantwortlichen inhaftiert. Nun wird wegen des Todes eines |
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> regierungskritischen Politikers ermittelt. |
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Bild: Auf das Gedenken folgt nun auch juristische Aufarbeitung: Mahnmal zur bra… |
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RIO DE JANEIRO afp | Die Staatsanwaltschaft im brasilianischen Rio de |
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Janeiro hat Strafermittlungen gegen fünf frühere Militärs wegen |
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mutmaßlicher Verbrechen zu Zeiten der Militärdiktatur (1964-85) |
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eingeleitet. |
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Wie die Behörde am Montag auf ihrer Internetseite mitteilte, werden den |
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pensionierten Soldaten Folter und Mord an dem Kongressabgeordneten Rubens |
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Paiva im Januar 1971 vorgeworfen. Sie sollen den regierungskritischen |
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Politiker in den Gebäuden des Militärgeheimdienstes zu Tode gefoltert und |
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seine Leiche in einen Fluss geworfen haben. Um ihre Tat zu vertuschen, |
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hätten sie die Flucht Paivas erfunden. |
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Für Verbrechen während der Militärdiktatur wurden bislang noch keine |
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Verantwortlichen inhaftiert, was vor allem an einem Amnestiegesetz aus dem |
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Jahr 1979 liegt. In der vergangenen Woche hatte allerdings eine |
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Zivilrichterin in Rio in einem separaten Prozess gegen mehrere frühere |
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Offiziere geurteilt, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht unter |
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das Amnestiegesetz fallen. Diese müssen sich nun ebenfalls vor Gericht |
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verantworten. Dieser Argumentation schloss sich die Staatsanwaltschaft nun |
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an. |
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Die Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Tod des Abgeordneten Paiva |
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stützen sich der Justiz zufolge auf neue Beweise, die im Haus des früheren |
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Militärs Paulo Malhães gefunden wurden. Malhães war im vergangenen Monat |
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tot aufgefunden worden, nachdem er vor der Wahrheitskommission des Landes |
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zu Folter während der Diktatur ausgesagt hatte. Die Umstände seines Todes |
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sind noch unklar. |
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20 May 2014 |
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