# taz.de -- Auslandseinsätze der Bundeswehr: Von der Leyen will Kampfdrohnen | |
> Verteidigungsministerin von der Leyen möchte für die Bundeswehr | |
> bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen. Über deren Einsatz soll der | |
> Bundestag entscheiden. | |
Bild: Für die Bundeswehr stellt sich von der Leyen die Entwicklung einer europ… | |
BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der | |
Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Sie will die Luftwaffe | |
mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit | |
Raketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll. Das sagte die | |
CDU-Politikerin der Süddeutschen Zeitung und positionierte sich damit nach | |
langem Zögern erstmals in der kontroversen Drohnen-Debatte. | |
Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne | |
aus. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für die | |
Auslandseinsätze der Bundeswehr. | |
Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren | |
diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten. | |
Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt | |
sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden. | |
Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus | |
Israel vom Typ „Heron 1“ ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu | |
tragen. Dafür kommen die größere „Heron TP“ und die US-Drohnen „Predat… | |
(Raubtier) und „Reaper“ (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern | |
beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen | |
eingesetzt werden. | |
Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man | |
keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen. | |
„Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von | |
uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, | |
stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne | |
zur Verfügung.“ | |
Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet | |
werden. „Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer | |
europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches | |
Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner | |
suchen, sagte von der Leyen. | |
Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und | |
Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von | |
der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung | |
einer europäischen Drohne war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart | |
worden. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von | |
Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert. | |
1 Jul 2014 | |
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