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# taz.de -- Auslandseinsätze der Bundeswehr: Von der Leyen will Kampfdrohnen
> Verteidigungsministerin von der Leyen möchte für die Bundeswehr
> bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen. Über deren Einsatz soll der
> Bundestag entscheiden.
Bild: Für die Bundeswehr stellt sich von der Leyen die Entwicklung einer europ…
BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der
Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Sie will die Luftwaffe
mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit
Raketen aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden soll. Das sagte die
CDU-Politikerin der Süddeutschen Zeitung und positionierte sich damit nach
langem Zögern erstmals in der kontroversen Drohnen-Debatte.
Die Ministerin sprach sich für die Entwicklung einer europäischen Drohne
aus. Als Übergangslösung favorisierte sie die Anmietung von Drohnen für die
Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird in Deutschland seit Jahren
diskutiert. Die Bundeswehr fordert sie für den Schutz der eigenen Soldaten.
Kritiker befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Gewalt
sinkt, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden.
Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus
Israel vom Typ „Heron 1“ ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu
tragen. Dafür kommen die größere „Heron TP“ und die US-Drohnen „Predat…
(Raubtier) und „Reaper“ (Sensenmann) in Frage, die von den Amerikanern
beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen
eingesetzt werden.
Die Anmietung von Drohnen für konkrete Einsätze habe den Vorteil, dass man
keine Zulassung für den deutschen Luftraum benötige, sagte von der Leyen.
„Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von
uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind,
stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne
zur Verfügung.“
Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet
werden. „Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer
europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches
Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner
suchen, sagte von der Leyen.
Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und
Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von
der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung
einer europäischen Drohne war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart
worden. Linke und Grüne sind grundsätzlich gegen die Beschaffung von
Kampfdrohnen. Die SPD hat sich bisher skeptisch geäußert.
1 Jul 2014
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