# taz.de -- Fuad Masum neuer irakischer Präsident: Gut vernetzt, frisch gewäh… | |
> Nach monatelangem Tauziehen hat der Irak einen neuen Präsidenten. Mit der | |
> Wahl von Fuad Masum wurde der Weg geebnet für die seit Monaten stockende | |
> Regierungsbildung. | |
Bild: Hat größtenteils zeremonielle Aufgaben: Fuad Masum (r.) bei Beratungen … | |
BAGDAD ap | Die irakischen Abgeordneten haben am Donnerstag den moderaten | |
kurdischen Politiker Fuad Masum zum neuen Präsidenten des Landes gewählt. | |
Der 76-Jährige zählt zu den Gründern der Partei des scheidenden Staatschefs | |
Dschalal Talabani. Er ist dafür bekannt, gute Beziehungen zu sunnitischen | |
und auch schiitischen arabischen Politikern zu unterhalten. | |
Die Wahl des Präsidenten hatte sich um einen Tag verzögert, nachdem der | |
kurdische Block mehr Zeit erbeten hatte, um sich auf einen Kandidaten | |
festzulegen. Am Mittwochabend schickte er dann Masum ins Rennen. | |
Das Amt des Präsidenten ist größtenteils zeremoniell. Seit der US-Invasion | |
2003 und dem Sturz des Diktators Saddam Hussein wird der Posten | |
traditionell von einem Kurden besetzt, der des Parlamentspräsidenten von | |
einem Sunniten und der des Ministerpräsidenten von einem Schiiten. | |
Nach der Wahl des Staatspräsidenten muss dieser laut Verfassung binnen 15 | |
Tagen den Vorsitzenden des stimmenstärkstens Block im Parlament mit der | |
Regierungsbildung beauftragen. Dann kann ein Ministerpräsident bestimmt | |
werden. | |
Der seit 2006 amtierende schiitische Regierungschef Nuri al-Maliki, dessen | |
Rechtsstaat-Koalition bei der Wahl im April die meisten Stimmen eroberte, | |
beansprucht den Posten für sich. Allerdings steht Al-Maliki unter großem | |
Druck zurückzutreten. Ihm wird vorgeworfen, wegen seiner Ausgrenzung der | |
Sunniten den Aufstand des Islamischen Staats befördert zu haben und dem | |
Vormarsch der sunnitischen Terrormiliz nun machtlos gegenüberzustehen. | |
24 Jul 2014 | |
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