| # taz.de -- Kampf gegen IS im Irak: Bundeswehr schickt sechs Soldaten | |
| > Waffen wurden zwar noch nicht in die Konfliktregion geliefert. Doch die | |
| > Bundeswehr schickt erste Soldaten. Sie sollen vor Ort bei der Verteilung | |
| > von Hilfsgütern helfen. | |
| Bild: Ein Transportflugzeug mit Hilfsgütern wird für den Rückflug von Erbil … | |
| BERLIN rtr | Zur Koordinierung der deutschen Hilfe für den Nordirak hat die | |
| Bundeswehr sechs Soldaten in die Konfliktregion geschickt. Das sogenannte | |
| militärische Verbindungselement sei in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt | |
| seit Mittwoch am Generalkonsulat in der Stadt Erbil eingerichtet, teilte | |
| die Bundeswehr in der Nacht auf Donnerstag mit. | |
| Aufgabe der Soldaten sei es, vor Ort bei der Verteilung von zivilen | |
| Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern zu helfen. Die einzelnen | |
| Schritte würden mit der irakischen Regierung und der kurdischen | |
| Regionalregierung abgestimmt. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung | |
| für den Schutz der kurdischen Kämpfer sei zusammengestellt. Der Transport | |
| werde zeitnah erfolgen. | |
| Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, | |
| nannte erste Details möglicher Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. | |
| „Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte | |
| sowie Gewehre und Munition“, sagte Kauder dem Handelsblatt. Deutschland | |
| müsse möglichst schnell liefern. „Ansonsten würden die Terroristen von der | |
| IS wahrscheinlich auch noch in Kurdistan einfallen.“ Ebenso rasch | |
| benötigten die Menschen vor Ort humanitäre Hilfe. „Die Flüchtlinge brauchen | |
| das Signal: Wir sind nicht allein“, erklärte der CDU-Politiker. | |
| Die Entscheidung für deutsche Waffenlieferungen sei „kein | |
| Paradigmenwechsel“, sondern Teil der „interessen- und werteorientierten | |
| Außenpolitik“ der Koalition, erklärte Kauder. Über Waffenlieferungen müsse | |
| immer im Einzelfall entschieden werden. Der Islamische Staat sei eine | |
| Herausforderung für alle demokratischen Gesellschaften. | |
| Die Bundesregierung will am Sonntag in einer kleinen Ministerrunde darüber | |
| entscheiden, welche Waffen sie den Kurden zur Verfügung stellt. In einer | |
| Sondersitzung wird der Bundestag dann am Montag darüber beraten. Union und | |
| SPD erwägen einen Entschließungsantrag, um die militärische Unterstützung | |
| im Kampf gegen die Extremistenmiliz im Nordirak zu billigen. An einen | |
| solchen Beschluss wäre die Regierung aber nicht gebunden. | |
| 28 Aug 2014 | |
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