# taz.de -- Kampf gegen IS im Irak: Bundeswehr schickt sechs Soldaten | |
> Waffen wurden zwar noch nicht in die Konfliktregion geliefert. Doch die | |
> Bundeswehr schickt erste Soldaten. Sie sollen vor Ort bei der Verteilung | |
> von Hilfsgütern helfen. | |
Bild: Ein Transportflugzeug mit Hilfsgütern wird für den Rückflug von Erbil … | |
BERLIN rtr | Zur Koordinierung der deutschen Hilfe für den Nordirak hat die | |
Bundeswehr sechs Soldaten in die Konfliktregion geschickt. Das sogenannte | |
militärische Verbindungselement sei in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt | |
seit Mittwoch am Generalkonsulat in der Stadt Erbil eingerichtet, teilte | |
die Bundeswehr in der Nacht auf Donnerstag mit. | |
Aufgabe der Soldaten sei es, vor Ort bei der Verteilung von zivilen | |
Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern zu helfen. Die einzelnen | |
Schritte würden mit der irakischen Regierung und der kurdischen | |
Regionalregierung abgestimmt. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung | |
für den Schutz der kurdischen Kämpfer sei zusammengestellt. Der Transport | |
werde zeitnah erfolgen. | |
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, | |
nannte erste Details möglicher Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. | |
„Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte | |
sowie Gewehre und Munition“, sagte Kauder dem Handelsblatt. Deutschland | |
müsse möglichst schnell liefern. „Ansonsten würden die Terroristen von der | |
IS wahrscheinlich auch noch in Kurdistan einfallen.“ Ebenso rasch | |
benötigten die Menschen vor Ort humanitäre Hilfe. „Die Flüchtlinge brauchen | |
das Signal: Wir sind nicht allein“, erklärte der CDU-Politiker. | |
Die Entscheidung für deutsche Waffenlieferungen sei „kein | |
Paradigmenwechsel“, sondern Teil der „interessen- und werteorientierten | |
Außenpolitik“ der Koalition, erklärte Kauder. Über Waffenlieferungen müsse | |
immer im Einzelfall entschieden werden. Der Islamische Staat sei eine | |
Herausforderung für alle demokratischen Gesellschaften. | |
Die Bundesregierung will am Sonntag in einer kleinen Ministerrunde darüber | |
entscheiden, welche Waffen sie den Kurden zur Verfügung stellt. In einer | |
Sondersitzung wird der Bundestag dann am Montag darüber beraten. Union und | |
SPD erwägen einen Entschließungsantrag, um die militärische Unterstützung | |
im Kampf gegen die Extremistenmiliz im Nordirak zu billigen. An einen | |
solchen Beschluss wäre die Regierung aber nicht gebunden. | |
28 Aug 2014 | |
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